Sitzungsbericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 19. Juli 2018

 

TOP 1 Neubau Kindertagesstätte Jahnstraße – Vergabe Außenspielgeräte

 

Die Vorsitzende begrüßt den Gemeinderat, die Presse, die Zuhörer und die Bürgermeisterkandidaten Herr Hagel, Herr Dr. Majer und Herr Fischer. Anschließend verweist die Vorsitzende auf die GR-Drucks. -2018-92 ö - Anl.z.Prot. und gibt an, dass man nach den sehr guten Erfahrungen mit der Firma Janko im Zusammenhang mit der Spielplatzgestaltung auf dem Spielplatz im Grieß diese Firma um ein Angebot für die Außenspielflächen der Kindertagesstätte gebeten habe.

 

GRin Franz-Nadelstumpf gibt an, dass die Außenspielflächen sehr schön aussehen würden. Bisher habe man wirklich nur gute Erfahrungen mit der Firma Janko gemacht.

 

Beschlussvorschlag:

 

Vergabe der Außenspielgeräte für die Kindertagesstätte Jahnstraße an Firma Janko Spielgeräte GmbH aus Bad Urach zu einem Angebotspreis in Höhe von 53.290,95 €.

 

Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

 

TOP 2 Umplanung Friedhof – Errichtung Baumgrabfeld und Umgestaltung zu Rasengräbern und anonymer Grabanlage

 

Die Vorsitzende verweist auf die GR-Drucks. -2018-90 ö - Anl.z.Prot. und erklärt, dass in den letzten Jahren ein großes Interesse an alternativen Bestattungsformen bestehe. Urnenbestattungen würden im Vergleich zu Bestattungen in Grablagen zunehmen. Daher solle ein Teil des Friedhofes umgestaltet werden. Das Grabfeld S in der Nähe des oberen Eingangs soll in ein Baumgrabfeld mit 8 Bäumen mit jeweils 8 Urnengräbern je Baum umgewandelt werden. Für die neu zu pflanzenden Bäume würde sich Hainbuche oder Ahorn anbieten. Der größte Teil des Grabfelds R soll zu Rasengräbern umgewidmet werden, d.h. die Grabkammern würden nicht mehr individuell bepflanzt werden, sondern die Fläche vor dem Grabstein werde als Rasenfläche erhalten. Im Grabfeld P soll ein Teilbereich für anonyme und teilanonyme Urnenbestattungen genutzt werden. Die Planung und Ausführung zur Umgestaltung dieses Grabfeldes könne im Jahr 2019 erfolgen. Die Friedhofssatzung müsse man an die geänderte Nutzungen anpassen. Im Haushalt seien keine Mittel für die Umgestaltung des Friedhofs eingeplant. Die Kosten müssten im Nachtragshaushalt geregelt werden.

 

GR Dr. Treutler unterstützt dieses Vorhaben. Die Gemeinde Wannweil würde neue Möglichkeiten anbieten, die auch in anderen Orten gut angekommen seien. Die Bäume sollen eine ausreichende Größe haben.

 

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass es sehr schwierig sei größere Bäume zu verpflanzen. Daher seien die Bäume am Anfang noch nicht so groß und würden erst noch ein bisschen wachsen müssen

 

GRin Franz-Nadelstumpf freut sich, dass man dieses Thema endlich angehe. Dies würde sich mittlerweile auch schon fünf bis sechs Jahre ziehen.

 

GR Leibssle erkundigt sich, ob man eher zu Ahorn oder ehe zu Hainbuche tendiere.

 

OBMin Mergenthaler gibt an, dass man dies noch klären müsse.

 

GR Herrmann fügt hinzu, dass Ahorn oder Hainbuche in 20 Jahren viel zu groß seien und alle Gräber im Schatten liegen würden. Es sei sinnvoll Bäume einzupflanzen, die nicht so starkwüchsig seien, wie z.B. die Eiche.

 

Die Vorsitzende gibt an, dass es bei einem Baumgrab so gedacht sei, dass die Bäume eine Art Dach über den Gräbern bilden. Die Bäume sollen vom Sinn her die Gräber behüten.

 

GR Herrmann sehe außerdem noch ein Problem mit dem Laub.

 

Die Vorsitzende gibt an, dass man bei einem Baumgrab mit Laub rechnen müsse.

 

GRin Ziegler finde es sehr schön, wenn die Baumgräber einen Waldcharakter haben würden.

 

GR Allgaier weist darauf hin, dass die Rasenflächen gemäht wurden. Der Rasen müsse jedoch unbedingt renoviert werden. Dieser sei in keinem guten Zustand.

 

Die Vorsitzende gibt an, dass man sich um die gestalterischen Aspekte kümmern werde. Die Vorsitzende erkundigt sich, ob es in Ordnung sei, wenn sich die Verwaltung mit Fachleuten über geeignete Bäume unterhalten werde.

 

GR Herrmann würde schon gerne erfahren, welche Bäume eingepflanzt werden sollen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Umgestaltung des Grabfelds S im Herbst 2018 in Urnen-Baumgräber zu geschätzten Kosten in Höhe von 18.000 € nach

dem sich die Verwaltung noch einmal bezüglich der Baumart beraten lassen wird, sowie Änderung der Nutzung eines Teils

des Grabfelds R in Einzel- und Doppelgräber. Für die Umplanung eines Teilbereichs des Grabfelds P in teilanonyme Gräber werden im Haushalt 2019 Mittel eingestellt.

 

Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

 

TOP 3 Friedhofsatzung Wannweil - Ergänzung

 

Die Vorsitzende verweist auf die GR-Drucks. -2018-91 ö - Anl.z.Prot. und erklärt, dass man die Satzung mit Herrn Ott besprochen habe und sehr hilfreiche Vorschläge bekommen habe. Dennoch konnte nicht alles geklärt werden. Zu § 6 a sei zu sagen, dass es sich bei Biournen um Urnen handeln würde, die innerhalb der Laufzeit sich selber auflösen würden. Bei § 10 wurden die Grabstätten erweitert. In § 11 stehe, dass die Ruhezeit für Erdgräber nicht verlängert werden können. Dabei sei zu erwähnen, dass es schon seit zehn Jahren keine klassischen Erdbestattung mehr gegeben habe. In § 12 habe man ein paar gestalterische Details eingebaut

 

GR Dr. Treutler gibt an, dass er dem § 12 c nicht zustimmen könne. Die Gemeinde könne die Größe des Steins vorgeben, aber sie könne nicht vorgeben, dass alle Steine einheitlich sein müssen. In anderen Gemeinde könne man auch aus einer Auswahl von Steinen auswählen.

 

Die Vorsitzende gibt an, dass man der Satzung hinzufügen werde, dass man aus einer Auswahl von Steinen und einer Auswahl von Beschriftungsarten wählen könne. Des Weiteren wurden in § 13 einige Konkretisierungen eingebaut und bei den Kosten sei noch zu erwähnen, dass diese vorbehaltlich der Gebührenkalkulation seien.

 

GR Dr. Treutler gibt an, dass er sich gerne bei § 12 c enthalten würde.

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Gemeinderat stimmt dem § 12 c mit der o.g. Änderung zu.

 

Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mehrheitlich zu.

 

2. Der Gemeinderat stimmt der gesamten Änderung der Satzung zu.

 

Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

 

GR Herrmann gibt an, dass es in der ursprünglichen Friedhofssatzung in § 18 geheißen habe, dass für das das Herrichten und für die Pflege der Grabstätten der verfügungsberechtigte bzw. der Nutzungsberechtigte zuständig sei. Hier ist jedoch darauf hinzuweisen, dass man hier genauer definieren müsse wer für die Grabstätte und wer für den Bereich um die Grabstätte zuständig sei.

 

Die Vorsitzende erläutert, dass man den Kritikpunkt verstanden habe und man überlegen werde, wie dies in der Satzung geändert werden könne.

 

GR Dr. Treutler weist darauf hin, dass die Hinweistafel, die auf ein Verbot von Kinderwägen hinweist sehr alt sei. Außerdem würde er gerne dazu anregen, dass die Toiletten auch außerhalb von Beerdigung geöffnet sein sollen.

 

Die Vorsitzende gibt an, dass die Hinweistafel erneuert werde. Dass die Toiletten außerhalb der Öffnungszeiten offen sein sollen, werde aufgenommen.

 

TOP 4 Friedhofskalkulation - Vergabe

 

Die Vorsitzende verweist auf die GR-Drucks. -2018-100 TV ö - Anl.z.Prot. und erläutert, dass auf dem Friedhof künftig neue Bestattungsmöglichkeiten geschaffen werden sollen. Damit würden neue Gebührentatbestände geschaffen, die nach dem Kommunalabgabengesetz zwingend mit einer Kalkulation zu unterlegen seien. Dies sei außerdem auch sinnvoll in Bezug auf die NKHR-Umstellung. Früher sei es erlaubt gewesen die Angebote der Firmen in den öffentlichen Teil zu stellen. Zum Schutz der Firmen wurde vor einiger Zeit aber beschlossen, dass man die Angebote in den nichtöffentlichen Teil einbringen müsse.

 

Beschlussvorschlag:

 

Vergabe der Friedhofsgebührenkalkulation an die Allevo Kommunalberatung zum Angebotspreis von 4.046 € eventuell zuzüglich maximal 2 Terminen vor Ort für jeweils 833 €.

 

Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

 

 

 

TOP 5 Ersatzbeschaffung eines Aufsitzmähers für den Bauhof

 

Die Vorsitzende verweist auf die GR-Drucks. -2018-93 ö - Anl.z.Prot.

und gibt an, dass man einen neuen Aufsitzmäher für den Bauhof brauche.

 

OBMin Mergenthaler führt aus, dass der 2013 beschaffte Echo Rasentraktor seit Mitte Juni defekt sei. Der Aufsitzmäher sei im Sommerhalbjahr fast täglich im Gebrauch und sei daher nach 5 Jahren auch fast am Ende seiner Laufzeit. Das nicht einsatzbereite Gerät würde derzeit dringend für die Mäharbeiten der Grünanlagen, sowie für die Rasenflächen auf dem Friedhof, dem Schulgelände und den Spielplätzen benötigt. Eine Reparatur sei nicht mehr empfehlenswert, daher solle kurzfristig eine Ersatzbeschaffung erfolgen.

 

GR Allgaier ist verwundert über die Ausschreibungsweise. Weshalb habe man nicht den gewünschten Mäher ausgeschrieben und sich von diesem zwei Angebote eingeholt.

 

Die Vorsitzende gibt an, dass man einen Rasenmäher suche bei dem das Verhältnis zwischen Preis und Qualität stimme. Daher sei man nicht unbedingt auf nur ein spezielles Modell fokussiert.

 

GR Allgaier hätte es dennoch auf eine andere Art und Weise ausgeschrieben.

 

Die Vorsitzende kann des Problem der Diskussion nicht verstehen, Schließlich hab man hier drei Mäher zur Auswahl die vom Preis und der Leistung ähnlich gut seien.

 

GR Herrmann erkundigt sich, zu welcher Werkstatt man gehen werde wenn Reparaturen anfallen würden.

 

OBMin Mergenthaler gibt an, dass man zu der Werkstatt gehen werde, in der der Mäher gekauft wurde.

 

GR Herrmann könne nicht verstehen weshalb man nicht wie sonst üblich immer zu der gleichen Werkstatt gehen werde.

 

OBMin Mergenthaler erklärt, dass man eben gerne ein zweites Standbein haben wolle.

 

Die Vorsitzende gibt an, dass sich der Gemeinderat normalerweise beschwere weshalb man sich nicht bei verschiedenen Anbietern umhöre.

 

GR Leibssle gibt an, dass man einen Mäher brauche der langlebig sei und auch von den Kosten her akzeptabel sei. Diese sei bei diesem Mäher der Fall.

 

Beschlussvorschlag:

 

Ersatzbeschaffung eines Husqvarna-Aufsitzmäher zu einem Kaufpreis von 7.624,37 € bzw. abzüglich Skonto von 7.471,88 € über Fa. Zeeb GmbH Land-, Forst- und Gartentechnik in Altenburg.

 

Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen mehrheitlich zu.

 

TOP 6 Annahme von Kleinspenden

 

Die Vorsitzende verweist auf die GR-Drucks. -2018-87 ö - Anl.z.Prot.

gibt an, dass Spenden in Höhe von 56,00 € für die Bücherei eingegangen seien.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die gem. der beigefügten Anlage von der Gemeindeverwaltung entgegengenommenen Sach- und Geldspenden im Wert von insgesamt 56,00 € werden angenommen und entsprechend vermittelt.

 

Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

 

TOP 7 Annahme von Spenden für den Förderverein der Uhlandschule

 

Die Vorsitzende verweist auf die GR-Drucks. -2018-94 ö - Anl.z.Prot.

gibt an, dass Spenden in Höhe von 516,20 € für den Förderverein der Uhlandschule eingegangen seien.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die o.g. Spenden zugunsten des Fördervereins der Uhlandschule werden angenommen.

 

Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

 

 

 

 

 

TOP 8 Ausscheiden von Gemeinderat Rasp aus dem Gemeinderat

 

Die Vorsitzende verweist auf die GR-Drucks. -2018-88 ö - Anl.z.Prot.

und gibt an, dass Herr Gemeinderat Werner Rasp mit Schreiben vom 17.05.2018 sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat beantragt habe. Nach § 16 Gemeindeordnung könne eine ehrenamtliche Tätigkeit aus wichtigen Gründen abgelehnt werden. Herr Werner Rasp habe das 67. Lebensjahr vollendet und erfülle damit § 16 Abs. 1 Ziff. 6 GemO („mehr als 62 Jahre alt ist“). Gemäß der öffentlichen Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl der Gemeinderäte vom 25. Mai 2014 rücke als nächste Ersatzperson der SPD Wannweil, Frau Dr. Kersten Wolfers, Mühlengäßle 7 nach.

 

GR Dr. Treutler respektiere die Entscheidung von Herr Rasp. Dennoch finde er, dass man mit 62 Jahren schon aus einer ehrenamtlichen Tätigkeit zurücktreten dürfe viele zu früh. In diesem Alter sei man noch voller Elan.

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Es wird festgestellt, dass Herr Gemeinderat Werner Rasp nach Erfüllung des Kriteriums gem. § 16 Abs. 1 Ziff. 6 GemO aus dem Gemeinderat ausscheidet.

 

2. Gemäß § 31 Abs. 2 GemO rückt demnach aufgrund des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats vom 25. Mai 2014 als nächste Ersatzperson auf dem Wahlvorschlag der SPD Wannweil, Frau Dr. Kersten Wolfers, wohnhaft Mühlengäßle 7, nach.

 

3. Es wird weiter festgestellt, dass bei der auf dem Wahlvorschlag der SPD Wannweil nachrückenden Frau Dr. Kersten Wolfers, wohnhaft Mühlengäßle 7, keine Hinderungsgründe nach § 29 GemO vorliegen.

 

Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mehrheitlich zu.

 

Die Vorsitzende blickt auf Herr Rasp seine Tätigkeit als Gemeinderat zurück. Dieser sei von 2004 bis 2009 schon einmal Gemeinderat gewesen. Nach einer kleinen Pause sei Herr Rasp dann wieder von 2013 bis heute als Gemeinderat tätig gewesen. In diesen zwei Amtszeiten habe man sehr viel miteinander erarbeitet, wie z.B. das neue Feuerwehrhaus, den Bebauungsplan für die alte Spinnerei, die Fußgängerbrücke über die Echaz, den Kindergarten in der Jahnstraße und viele weitere Projekte. Getrost könne man sagen, dass Herr Rasp ein guter Partner und ein fairer Gemeinderat sei, der immer nach einer passgenauen Lösung für unsere Gemeinde gesucht habe. Des Weiteren sei man sehr dankbar, dass Herr Rasp in so vielen Ehrenämtern, wie z.B. auch das Partnerschaftskomitee mitgearbeitet habe. Die Vorsitzende spricht Herr Rasp ein herzliches Dankeschön für die schöne Zeit aus.

 

GR Rasp blickt auf die vergangen Zeit zurück

- es gilt das gesprochene Wort:

 

„Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, werte Mitglieder der Verwaltung,

liebe Ratskolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste

 

ein großer Redner war ich noch nie und werde auch heute nicht mehr damit anfangen. Aber ein paar Worte zum Abschied seien erlaubt.

 

Angefangen hat alles auf dem Tennisplatz mit Renate Eysel - die meisten kennen sie noch. Sie war die "Übeltäterin", die mich damals im Jahre 2004 überredete auf der SPD-Liste für den GR zu kandidieren. So eine gewonnene Wahl erfüllt einen sicherlich in den ersten Wochen auch mit Stolz. Doch sehr rasch weicht dieses Gefühl und man besinnt sich auf die verantwortungsvolle Aufgabe, der man sich gestellt hat und beginnt zu arbeiten.

 

Dass dieses Amt des GR einem vielzählige neue und interessante  Einblicke in die Kommunalpolitik gewährt, liegt auf der Hand. Man hat häufig zu entscheiden über Machbarkeit, Zweckmäßigkeit und Finanzierbarkeit von Vorhaben und vielem mehr. Dabei spielen die großen bundespolitischen Unterschiede zwischen Rot, Schwarz oder

Grün in der Entscheidungsfindung eine eher untergeordnete Rolle, schließlich geht es allen um dasselbe: Nämlich das Wohl der Gemeinde Wannweil, ihrer Bürgerinnen und Bürger.

 

Wenn jetzt meine Ausführungen spontan bei Ihnen auf Interesse gestoßen sind, keine Hemmungen, sie dürfen sich im Anschluss dieser Veranstaltung bei mir melden und ich trage sie in die Kandidatenliste für die kommende GR-Wahl ein.

 

Die Sitzungen des GR waren fast ausnahmslos geprägt durch eine sachliche, tolerante und freundliche Gesprächskultur. So ist es auch nicht weiter verwunderlich, dass es im Gremium zu einer hohen Zahl an einstimmigen Beschlüssen kommt. Aber natürlich gab es auch Sitzungsabende, an denen man enttäuscht oder gar frustriert nach Hause kam, wenn bestimmte Abstimmungen nicht das persönlich gewünschte Ergebnis brachten. Aber so funktioniert eben Demokratie und die muss respektiert werden.

 

Wir werden in Zukunft sicher noch vermehrt mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden zu tun bekommen (siehe Berichterstattung rings um Wannweil in der Regionalpresse).

 

Man spricht dann von Basisdemokratie.

 

Es muss einem aber auch klar sein, dass dann die Entscheidungsfindung schwieriger, langwieriger und nicht zuletzt auch kostspieliger wird. Außerdem fragt man sich dann manchmal schon, wozu man dann die Gemeindevertreter gewählt hat, die nicht irgendwelchen Partikularinteressen gehorchen, sondern dem Allgemeinwohl verpflichtet sind.

 

Ein spezielles Anliegen von mir ist und war immer die Verbesserung und der Ausbau des Radwegenetzes, im speziellen Fall die Verbindung von Wannweil nach Betzingen, entlang der Bahnlinie.

Aber dieses Beispiel zeigt, dass vom Zeitpunkt der Antragsstellung bis zur Realisierung nochmal viel Wasser die Echaz runter fließt, vor allem, wenn mehrere Behörden und übergeordnete Instanzen in das Genehmigungsverfahren eingebunden sind. Aber auch wenn ich nicht mehr Mitglied des GR bin, werde ich die Sache genau im Auge behalten.

 

Von viele Leuten werde ich gefragt, warum hörst du denn jetzt schon auf. Die Antwort, warum ich mich entschlossen habe, heute aus dem Rat auszuscheiden, ist denkbar einfach: Ich glaube, dass ich, als ältester amtierender GR von Wannweil mit gutem Beispiel vorangehen sollte, um den Jüngeren Platz zu machen, die mit frischem Wind und neuen Ideen die Kommunalpolitik bereichern können.

 

Damit dies nicht erst bei der kommenden Kommunalwahl geschieht, sondern bereits ein Jahr vorher, hat beim SPD Ortsverein schon lange Tradition, schließlich ermöglicht es dem oder der Nachrückerin sich schon vorzeitig in die Materie einzuarbeiten.

 

Abschließend  möchte ich mich bei allen bedanken, die mich während meiner Zeit als SPD-Fraktionsvorsitzender begleitet haben, ganz besonders natürlich bei meinen Tischgenossinnen Sigrun Franz-Nadelstumpf und Martina Lietz, die viele, viele Stunden bei gemeinsamen Beratungsgesprächen mit mir verbracht haben.

 

Zu guter Letzt gilt mein besonderer Dank all jenen Wannweiler Bürgern, die mich mit ihrer Stimme zum GR gewählt haben und ich würde mich natürlich freuen, wenn meiner Nachfolgerin Frau Dr. Wolfers dasselbe Vertrauen entgegengebracht wird wie mir.

 

Vielen Dank.“     

 

GRin Franz Nadelstumpf fügt hinzu, dass stets eine gute Zusammenarbeit zustande gekommen sei. Man sei zum Teil viele Stunden in Beratungen zusammengesessen. Wenn man mal nicht einer Meinung gewesen sei, habe man sich immer auf einen Kompromiss einigen können. GRin Franz Nadelstumpf werde Herr Rasp sehr vermissen und freue sich nun auf eine gute Zusammenarbeit mit Frau Dr. Wolfers.

 

GR Herrmann ergänzt, dass die Entscheidung von Herr Rasp sehr überraschend gekommen sei. Herr Rasp sei ein sehr guter GR-Kollege und habe einen großen Teil zu der Ausgeglichenheit im Gemeinderat beigetragen. Dennoch sei man Herr Rasp auch sehr dankbar, dass er nun das Rentnergremium verjüngen werde. GR Herrmann wünscht Herr Rasp eine gute Zeit.

 

GR Dr. Treutler gibt an, dass man sehr dankbar für die Zusammenarbeit sei. Auch nach außen hin habe man sich hervorragend verstanden. Daher habe man auch immer zusammen mit der SPD die Haushaltsanträge eingereicht. Der Rücktritt würde wiederum dazu führen die Frauenquote im Gemeinderat etwas anzuheben.

 

GRin Lietz könne nur schweren Herzens auf Wiedersehen sagen. Sie hoffe, dass man sich noch oft sehen werde und bedankt sich für die tolle Zeit. Sie wünscht Herr Rasp viel Glück und Gesundheit.

 

GR Bader gibt an, dass nun schon vieles gesagt wurde. Auch er wünsche Herr Rasp viel Gesundheit und eine gute Zeit.

 

Frau Mann erinnere sich gerne an den Einstieg von Herr Rasp als Gemeinderat. Es habe sie sehr gefreut wie Herr Rasp seine Arbeit als Gemeinderat erledigt habe. Er habe immer im Interesse der Kommune und der Bürger/innen gehandelt.

 

TOP 9 Nachrücken von GRin Dr. Wolfers in den Gemeinderat - Verpflichtung

 

Die Vorsitzende führt vor der Verpflichtung aus, dass Frau Dr. Wolfers nun schon viel über das breite Spektrum der Aufgaben des Gemeinderats erfahren habe. Zum Amtsantritt erhalte sie die Gemeindeordnung. Darin enthalten wären auch die Aufgaben und Pflichten der Gemeinderäte. Zu den Pflichten sei zu sagen, dass eine grundsätzliche Anwesenheitspflicht für die Sitzungen bestehe. Natürlich gebe es aber auch Verhinderungsgründe. Eine wichtige Pflicht sei die Verschwiegenheitspflicht. Dies gelte insbesondere für den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen mit sensiblen Daten in den nichtöffentlichen Vorlagen. Daraufhin kommt die Vorsitzende zur Verpflichtung von Frau Dr. Wolfers und verliest die Verpflichtungsformel.

 

Nachdem Frau Dr. Wolfers erklärt hat, den Inhalt verstanden zu haben, wiederholt sie die ihr vorgesprochenen Worte:

 

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das der Einwohner nach Kräften zu fördern.“

 

Hierauf nimmt die Vorsitzende der Verpflichteten den Handschlag ab.

 

GRin Dr. Wolfers bedankt sich für das Vertrauen und erklärt, dass sie sich sehr auf die Zusammenarbeit freue.

 

GRin Franz-Nadelstumpf heißt Frau Dr. Wolfers herzlich willkommen.

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.

 

 

TOP 10 Besetzung der freigewordenen Ausschusssitze sowie

Benennung der 5. Stellvertreterin der Bürgermeisterin nach 

dem Ausscheiden von GR Rasp

 

Die Vorsitzende verweist auf die GR-Drucks. -2018-89 ö - Anl.z.Prot. und gibt an, dass nach dem Ausscheiden von Herrn Rasp aus dem Gemeinderat die Ausschüsse neu zu besetzen seien. Außerdem müsse ein neuer 5. Stellvertreter der Bürgermeisterin bestellt werden.

 

GR Dr. Treutler weist darauf hin, dass es 4. Stellvertreter der Bürgermeisterin heißen müsse.

 

GRin Franz Nadelstumpf gibt an, dass in der oberen Tabelle beim technischen Ausschuss Mitglied stehen und beim Verwaltungsausschuss Stellvertreter stehen müsse. In der unteren Tabelle würde es wieder passen

 

Die Vorsitzende gibt an, dass die Änderungen übernommen werden.

 

Beschlussvorschlag:

 

Als 4. Stellvertreter der Bürgermeisterin wird GRin Franz-Nadelstumpf benannt.

 

Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

 

 

TOP 11 Bekanntgaben und Informationen

 

1. Open-Air-Konzert

 

Die Vorsitzende gibt an, dass der Musikverein ein schönes kulturelles Programm anbieten würde.

 

GR Rein führt aus, dass am 28.07.2018 der Musikverein ein Open-Air Konzert veranstalten werde. Hierbei werde es auch ein Feuerwerk geben.

 

2. Sommernachts-Klappstuhlkino

 

GRin Franz-Nadelstumpf gibt an, dass am 25.07.2018 das Sommernachts-Klappstuhlkino auf der Jungscharwiese stattfinden werde.

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.

 

TOP 12 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

 

GRin Franz-Nadelstumpf finde es sehr schön, dass der Fahrradständer beim Bahnhof nun überdacht sei. Es sei aber noch darauf hinzuweisen, dass oft Motorroller bei den Fahrradständern abgestellt werden.

 

GRin Franz-Nadelstumpf weist darauf hin, dass in Mössingen  ein Infozentrum bezüglich des schwäbischen Streuobstparadieses eröffne. Dies solle man auch bei uns im Gemeindeboten einstellen.

 

Die Vorsitzende gibt an, dass man Mössingen kontaktieren werde.

 

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt die Vorsitzende die öffentliche Sitzung um 21:02 Uhr.