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Sitzungsbericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 09.12.2010

Die Bürgermeisterin begrüßt die anwesenden Vertreter der Vereine, Alt-Bürgermeister Scherret, ihre Familie sowie die Vertreter der Presse . Sie zeigt sich erfreut über das Interesse an der heutigen Sitzung mit der anstehenden Verpflichtung und Vereidigung der Bürgermeisterin.

TOP 1 - Einbringung des Haushalts 2011

Die Vorsitzende führt aus, dass die Einbringung des Haushalts ansich ein formaler Akt sei. Der Gemeinderat habe sich schon im Rahmen des Seminars mit dem Haushalt 2011 ausführlich beschäftigt. Dies sowie der Zeitplan ver­deutliche, welchen besonderen Stellenwert der Haushalt einnehme. Besonders als einkommensschwache Gemeinde könne man stolz darauf sein, trotz des für alle Kommunen schwierigen Haushaltsjahres 2011 noch eine Zuführungsrate auszuweisen. Dies sei der 8. Haushalt in Folge ohne Neuverschuldung.

Sie bittet nun Herrn Knop um seine Ausführungen zum Haushalt.

Gde.Oberamtsrat Knop verweist auf die GR-Drucks. 2010-140, welche dem Gremium als Tischvorlage vorliegt. Er führt aus, dass die Rahmenbedingungen als zeitversetzte Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise Ende 2008 durchaus schlecht zu bezeichnen sind. Der Haushalt 2011 weise im Entwurf ein Volumen von rd. 8.6 Mio. Euro auf, davon im Verwaltungshaushalt fast 8,1 Mio. Euro und im Vermögenshaushalt gerade mal 518.270 Euro. Rechnerisch bestehe ein Überschuss von rd. 150.000 Euro. Abzüglich von Tilgungsleistungen verblieben noch rd. 120.000 Euro für neue Investitionen. Der Schwerpunkt liege hier im Bereich der Uhlandschule: Ein zweite Fluchtmöglichkeit sei aus Brandschutzgründen zu schaffen. Die ange­fangene Sanierung der Heizung soll im Bereich der Uhlandhalle fortgesetzt werden.

Nach diesen Ausführungen verweist Gde.Oberamtsrat Knop auf den Zeitplan von der heutigen Einbringung, das Einreichen von Haushaltsanträgen, der Haushaltsberatung bis zur Verabschiedung des Haushalts in der Sitzung am 24.2.2011.

Die Vorsitzende erkundigt sich beim Gremium, ob Fragen zum Verfahren bestünden.

Da dies nicht der Fall ist, schließt die Vorsitzende diesen Tagesordnungspunkt.

TOP 2 - Bekanntgaben

Notariat

Die Vorsitzende verweist auf die GR-Drucks. 2010-139 und be­richtet, dass Frau Notarin Koch ab 1.1.2011 das Notariat in Kirchentellinsfurt leiten werden. Ab diesem Zeitpunkt werde Herr Notar Gloning vom Notariat Reutlingen für Wannweil zuständig sein und auch -wie gewohnt- Notartage in Wannweil abhalten.

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.

TOP 3 - Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt nichts vor.

TOP 4 - Vereidigung und Verpflichtung von Bürgermeisterin Anette Rösch

GR Herrmann übernimmt den Vorsitz und verliest zunächst eine Information über die Formalitäten der Vereidigung und Verpflichtung, um die Vorsitzende dann mit einem Rückblick zu ehren.

Verehrte Gäste,

Sehr geehrte Frau Rösch,

am 12. Januar 2011 werden es 16 Jahre, dass Sie 1995 das erste Mal nach Ihrer erfolgreichen Wahl als Bürgermeisterin  an einer Gemeinderatssitzung in Wannweil – damals im Gemeindehaus -  teilnahmen,  das erste und letzte Mal gemeinsam mit Ihrem Amtsvorgänger Rüdiger Scherret.

Für ihn war es der letzte Tag im Amt, für Sie der Anfang Ihrer Laufbahn als jüngste Bürgermeisterin in Baden Württemberg. Damals wurde also nicht nur ein Amtswechsel, sondern auch ein Generationswechsel vollzogen.

Kaum zu glauben, dass  nun schon 16 Jahre ins Land gegangen sind und Sie inzwischen bereits das dritte Mal verpflichtet und vereidigt werden. Wie die Zeit vergeht sieht man auch daran, dass nur noch zwei Gemeinderäte, nämlich H. Bader und ich selbst, aus dieser Zeit noch im Gremium vertreten sind. Bei Ihrer letzten Verpflichtung waren es noch sechs. Bei Ihrer nächsten ….darüber will ich jetzt nicht spekulieren.

Aber heute gehören Sie zu denjenigen, von denen man sagt, dass sie mitten im Leben stehen, zu denen, die an Wissen, an guten und schlechten Erfahrungen reicher geworden sind, zu denen, die ihren Aufgabenbereich – wie man so schön sagt – im Griff haben und sich in der Materie auskennen – gerade auch in dem breiten Feld der Verwaltung und Kommunalpolitik mit all ihren Facetten.

Für Sie „eine mehr als spannende Aufgabe und Herausforderung“ wenn ich Sie nach einem Zeitungsbericht aus dem Jahre 2002 zu ihrer Person zitieren darf. 

Viel Wasser ist in diesen 16 Jahren die Echaz hinabgeflossen und viel ist in diesen Jahren bewegt und geleistet, von Ihnen, Ihren Mitarbeitern und dem Gemeinderat auf den Weg gebracht und erledigt worden.

Ich will jetzt nicht ins Detail gehen, aber doch die eine oder andere größere Maßnahme in Erinnerung rufen, die in Ihrer Amtszeit bisher erledigt wurde.

Da war zunächst die Fertigstellung des begonnenen Rathausneubaues oder die Herstellung der Gustav-Werner Straße – und damit verbunden auch eine Verkehrskonzeption für unsere Gemeinde, die den damaligen Streitpunkt GW Straße durch eine Einbahnstraßenregelung für alle Beteiligten zufriedenstellend kanalisierte. Dazu gehörte auch flächendeckend  die Einführung von Tempo 30 im ganzen Gemeindegebiet – als eine der ersten Gemeinden im Kreis wurde das bei uns eingeführt.

Teil der Verkehrskonzeption war auch der Kreisverkehr an der Kirche, eine optimale Lösung im Verbund mit der Neugestaltung der Haupt- und Kirchentellinsfurter Straße – heute kaum mehr an dieser Stelle wegzudenken.

Ein neuer Kindergarten in der Schulstraße, der jetzt auch das Kinderhaus beherbergt, und die Verlegung des Bauhofes zur Vorbereitung eines Bauplatzes für das Pflegeheim waren wesentliche Eckpunkte einer neuen Ortsmitte die durch die Aufnahme in das Landessanierungsprogramm weiterbetrieben werden konnte.

Die Neugestaltung und Renovierung des Gemeindehauses war ebenso Teil dieser Planungen und letztlich war die Verwirklichung des Pflegeheimes mit  Betreutem Wohnen  ein wichtiger Schritt und rechtzeitige Reaktion auf die demografische Entwicklung auch in unserer Gemeinde.

Wir konnten einige größere Sanierungsvorhaben verwirklichen, zum Teil durch private Hand, zum Teil durch die Gemeinde selbst, zuletzt das wirklich sehr gelungene Projekt „altes Schulhaus“ in der Eisenbahnstraße, mit neu gestalteten tollen Wohnungen und dem neu sanierten Kindergarten.

Erhebliche Finanzmittel gingen auch in zwei Bauabschnitten in die Neugestaltung des Friedhofes mit dem Ziel, ihn an dieser Stelle zu belassen und die dafür vorgesehene Fläche am Kleintierzüchterheim als Freifläche dauerhaft zu erhalten.

Da waren dann noch die Hochwasserschäden 2002 und die folgenden Maßnahmen zum Hochwasserschutz, die tiefe Löcher in unsere Haushalte gerissen und uns um fast zwei Haushaltsjahre zurückgeworfen haben, und auch  wenn wir aus dem Ausgleichsstock des Landes rund 350.000, - Euro erhalten haben, mussten wir doch sehr viel Geld zur Behebung der Schäden und für den Hochwasserschutz in die Hand nehmen. Geld, das uns an anderer Stelle wieder fehlte, aber trotzdem gut angelegt ist.

Sicher gäbe es noch viele kleinere und größere Projekte zu erwähnen, aber begnügen wir uns vielleicht einfach mit ein paar Zahlen:

In den 16 Jahren Ihrer Amtszeit sind in den Gesamthaushalten der Gemeinde rund 120 Mio. Euro an tatsächlich geflossenen Finanzmitteln bewegt , davon rund 30 Mio. Euro zumeist antizyklisch in die verschiedensten Projekte – auch in die Erhaltung schadhafter Kanäle und Straßen -  investiert worden.

Ich denke, für eine Gemeinde unserer Größenordnung sprechen diese Zahlen für sich, insbesondere wenn man bedenkt, dass wir trotzdem eine Gemeinde mit einer nahezu bei Null liegenden Verschuldung geblieben sind.

Meine Damen und Herren, Wannweil ist keine reiche Gemeinde und wir hängen – wie manch andere Gemeinde -  am Tropf des Landes, sind angewiesen auf die konjunkturelle Entwicklung und damit zusammenhängenden Steuerkraftsummen und Zuschüsse und Zuweisungen des Landes.

Aber wir unterscheiden uns von manch anderen Gemeinden dadurch, dass wir mit unserem wenigen Geld haushalten und auskommen, das Wünschenswerte vom Machbaren trennen und so unser Haus in Ordnung halten. Sicher mit auch Ihr Verdienst und das Ihrer Mitarbeiter, Frau Rösch.

Aber nicht nur in baulicher Hinsicht, sondern auch in Fragen der Familien- Bildungs- und Sozialpolitik kann sich Wannweil sehen lassen.

Die Schule – inzwischen Werkrealschule -  bietet mit den Ehrenamtlichen des Fördervereins ein breitgefächertes, sehr gutes Angebot an Betreuung, die Kindergärten sind räumlich und vom Platzangebot her optimal ausgestattet und der ab 2013 zu verwirklichende Anspruch, für 33% der unter Dreijährigen einen Betreuungsplatz zu schaffen, ist bei uns schon seit letztem Jahr – auch mit Hilfe  der Tagesmütter - erfüllt.

Wannweil ist eine lebendige, attraktive Gemeinde mit einem vielfältigen Vereinsleben und ist auch eine Gemeinde im Verdichtungsraum die immer noch an Einwohnern zulegt – für mich persönlich ist das zwar kein wesentliches Kriterium, im Gegenteil – aber wir legen immer noch zu, allerdings, ohne weiter in die bei uns sehr begrenzte Fläche zu wachsen.

Und das, meine Damen und Herren,  ist ein entscheidender Punkt.

Auch das unterscheidet Wannweil von manch anderen Gemeinden. Bei uns ist der Begriff „Innen- vor Außenentwicklung“ keine leere Worthülse, sondern Praxis seit nahezu 20 Jahren. Und wir fahren gut damit. Es gibt inzwischen einen breiten Konsens im Gemeinderat, mit der Bürgermeisterin und ich denke auch mit  der Bevölkerung – für diesen Weg, für den äußerst sparsamen Umgang mit den verbliebenen Freiflächen, gerade auch im Verdichtungsraum des Oberzentrums der Region Neckar Alb, in dem wir leben.

Wannweil hat eine sehr attraktive Lage im Oberzentrum und wir könnten in kürzester Zeit die im Flächennutzungsplan vorhandenen Freiflächen zubauen – das würde sehr schnell gehen, innerhalb weniger Jahre, wenn wir da aufmachen würden.

Die Kunst ist deshalb eigentlich, genau das nicht zu tun.

Nun, es soll hier nicht der Eindruck entstehen, es gäbe unter den Fraktionen im Gemeinderat oder zwischen Bürgermeisterin und Teilen des Gemeinderates keine unterschiedlichen Vorstellungen oder strittige Themen im Einzelfall oder an der Sache orientierte Diskussionen und Auseinandersetzungen. Natürlich gibt es die und natürlich müssen Sie sich, Frau Rösch, manchmal von Ihren Vorstellungen verabschieden, weil der Gemeinderat mehrheitlich einen anderen oder abgeänderten Weg einschlägt.

Das ist kommunalpolitischer Alltag und eine pure Selbstverständlichkeit – Demokratie an der Basis.

Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang jedoch, Frau Rösch, dass Ihre Kompromiss- und Dialogbereitschaft uns allen die Arbeit im Gremium wirklich erleichtert.

Sehr geehrte Frau Rösch, Sie haben mit Ihren Mitarbeitern an diesen positiven Entwicklungen in unserer Gemeinde wesentlichen Anteil.

Sie konnten sich auch von Anfang an mit bestimmten Rahmenbedingungen – wie eben erwähnt zum Problemfeld Flächenverbrauch – identifizieren.

Dabei sind Sie bürgernah geblieben und für jeden ansprechbar. Eine Bürgermeisterin quasi zum Anfassen – im übertragenen Sinne.

Mit Engagement und Überzeugung verfolgen Sie Ihre Ziele und Vorstellungen –insbesondere auch im sozialen Bereich wenn ich an Ihre Aktivitäten im Freundeskreis Pflegehaus, in der Jugendarbeit oder gerade im Bereich der Schule und Kindergärten denke. Das sind sicher Ihre Schwerpunkte.

Dazu gehört auch Ihr kulturelles Engagement, sei es bei Ausstellungen im Rathaus, bei Aktivitäten in der Bücherei, für die Sie sich immer wieder einsetzen, oder z. Bsp. bei Ihren Bemühungen mit der Partnergemeinde Mably.

Man merkt, diese Dinge sind Ihnen ein persönliches Anliegen und manches, was in dieser Richtung hier in Wannweil bewegt wurde, wäre ohne Ihre Initiative oder Ihre Unterstützung  sicher nicht in der Form geschehen, wie es verwirklicht und heute selbstverständlich ist .

Sie sind inzwischen in Wannweil verwurzelt, kennen Land und Leute und es ist deutlich:

Sie sind mit Herz und Verstand bei der Sache und füllen Ihr Amt mit Leben – Sie sind in Wannweil heimisch geworden.

Deshalb, sehr geehrte Frau Rösch, spreche ich Ihnen für das bisher in den vergangenen 16 Jahren Geleistete und für Ihr Engagement in unserer Gemeinde im Namen des Gemeinderates und der Bürgerschaft meinen Dank und meine Anerkennung aus.

Ja, und jetzt steht ihre dritte Amtsperiode an. Die Wahl verlief ohne Probleme und bei einer respektablen Wahlbeteiligung von 40% und einem sehr guten Wahlergebnis von 82 %.der abgegebenen Stimmen haben Sie die Wahl deutlich gewonnen.

Ein ernstzunehmender Gegenkandidat hatte sich nicht getraut und  wurde auch von keiner Fraktion gesucht. Auch das können Sie durchaus positiv für sich auf der Habenseite verbuchen.

Also ist der Weg nun frei für weitere acht Jahre- mit alten Aufgaben und neuen Zielen die es gilt, gemeinsam mit dem Gemeinderat und im Benehmen mit unseren Bürgern zu verwirklichen.

Ich denke, da werden durchaus spannende und anspruchsvolle Aufgaben auf uns zukommen, die sich vor allem mit innerörtlichen Entwicklungen, u. Umständen unterstützt durch eine Neuauflage des Dorfsanierungsprogramms, ergeben können.

Eines aber ist sicher unstrittig. All unsere Vorhaben werden sich an dem für uns machbaren finanziellen Rahmen orientieren müssen. Und weil wir wissen, dass 2011 – trotz des derzeitigen konjunkturellen Aufschwungs -  für die Kommunen und auch für Wannweil ein Jahr knapper Kassen wird, ist es richtig, 2011 für konzeptionelle Überlegungen zu nutzen, wie es bei uns weitergehen soll.

Diese Überlegungen, meine Damen und Herren, können jedoch, wenn sie fundiert sein sollen, auch mit viel Arbeit verbunden sein.

Um dies in guter Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Bürgermeisterin tun zu können, darf ich Sie, Frau Rösch,  heute vereidigen und verpflichten, damit Sie ab Januar wieder offiziell Ihres Amtes walten können.

Frau Rösch, ich darf Sie nun zu Ihrer Verpflichtung und Vereidigung  zu mir bitten.

Und sie, meine Damen und Herren, darf ich nun bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben, damit ich die Vereidigung und Verpflichtung durchführen kann.

Frau Rösch, ich lese den Text der Vereidigungsformel nach § 71 LBG vor und Sie antworten mir darauf:

„Ich gelobe es, so wahr mir Gott helfe.“   

Der Text lautet:

„Ich gelobe,

dass ich mein Amt nach bestem Wissen und Können führen,

das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland,

die Landesverfassung und das Recht achten und verteidigen

und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

So wahr mir Gott helfe.“

Frau Rösch bestätigt darauf den Eid mit den Worten:

„Ich gelobe es. So wahr mir Gott helfe.“

„Daran anschließend bitte ich Sie nunmehr, mir die Verpflichtungsformel nachzusprechen. Sie lautet:

„Ich gelobe Treue der Verfassung,

Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten.

Insbesondere gelobe ich,

die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren

und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern“

Nachdem Frau Rösch erklärt hat, den Inhalt verstanden zu haben, und die Verpflichtungsformel nachgesprochen hat, wird ihr von Gemeinderat Herrmann der Handschlag abgenommen. Sowohl Frau Rösch als auch Gemeinderat Herrmann unterzeichnen die Niederschrift über die Verpflichtung.

„Sehr geehrte Frau Rösch, die formalen Vorraussetzungen für Ihre dritte Amtsperiode sind nun erfüllt.

Im Namen des Gemeinderates und der Wannweiler Bevölkerung wünsche ich Ihnen für die neue, 3. Amtsperiode

-           alles Gute und Gottes Segen für ihre Arbeit

-           Gesundheit und die notwendige Kraft für das Amt

-           allzeit eine glückliche Hand zur Lösung der Problemfelder

-           viel Freude bei der Arbeit und eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat und den Bürgern unserer Gemeinde,

-           vor allem aber wünsche ich Ihnen, dass Ihr Wirken zum Wohle der Gemeinde Wannweil und ihrer Bürgerinnen und Bürger gelingen möge.“

Die Vorsitzende dankt GR Herrmann für seine Worte. Besonders bedankt sich die Bürgermeisterin noch einmal bei ihren Wählern für das ihr entgegengebrachte Vertrauen.

Rückblickend habe sie den Eindruck, die 16 Jahre seien wie im Flug vergangen. Blicke man aber auf die Geschehnisse dieser Zeit -insbesondere auch auf die negativen Ereignisse ihrer ersten Amtszeit (wie dem langen Stromausfall, dem Gasproblem, Sturm und Hochwasser)- so käme doch einiges zusammen. Der 1995 gemeinsam erstellte Mehrjahresplan, in welchem anstehende Straßensanierungen und die Ortskernsanierung festgelegt wurden, sei inzwischen erfüllt. Nun stünde als neuer Schwerpunkt der Rand­bereich der Gemeinde an. Sie denke dabei insbesondere an die Alte Spinnerei. Die Holy-AG habe ihr signalisiert, dass hier in den kommenden Jahren saniert und investiert werden soll. Mit großer Freude gehe sie die Herausforderungen der nächsten 8 Jahre in Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat, der Verwaltung, den Vereinen und Organisationen an. Gemeinsam möchte sie Kräfte mobili­sieren, um herausragende Lösungen für die Gemeinde zu erarbeiten.

Sie dankt für die offene Aufnahme vor 16 Jahren in der Gemeinde.

Ihrer Familie -insbesondere ihren Eltern und ihrem Mann- dankt sie für deren Unterstützung.

Dass -wie von GR Herrmann erwähnt- die sozialen Angelegenheiten für sie ein Schwerpunkt sind, liege sicher auch daran, dass ihr dies im Elternhaus vorgelebt wurde. Für die kommenden Jahre wünsche sie sich die Kraft und Gesundheit, um mit Unterstützung Aller die Aufgaben angehen zu können.

Abschließend wünscht die Vorsitzende allen eine besinnliche und friedvolle Adventszeit und für das Jahr 2011 Gesundheit und Zufriedenheit.

Um 20.14 Uhr schließt die Vorsitzende die öffentliche Sitzung des Gemeinderats.

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