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Sitzungsbericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 6.10.2011

TOP 1 - Jahresrechnung 2010

Die Vorsitzende führt aus, dass die Verwaltung die Jahresrechnung etwas später als gewohnt vorlege. Sie äußert sich aber erfreut über das recht gute Ergebnis. Entgegen der erwarteten zwei schwierigen Jahre, hätte man das Jahr doch noch recht gut überstanden. Dies nicht zuletzt deshalb, weil man sich große investive Beschränkungen auferlegt hatte.

Gde.Oberamtsrat Knop erläutert daraufhin ausführlich die GR-Drucks. 2011-117.

Die Vorsitzende führt weiter aus, dass nach der heutigen Beschlussfassung dann der Nachtrag 2011 in der Sitzung im November vorgelegt werde.

GR Herrmann äußert sich sehr erfreut über die positive Entwicklung. Diese sei hauptsächlich der guten Konjunktur geschuldet. Er hoffe, dass es so weitergehe. Trotzdem müsse man, besonders im Hinblick auf die geplanten Investitionen, weiter sparsam bleiben. Man habe nun einen Grundstock um neue Dinge anzugehen.

GR Wolfer äußert sich ebenfalls zufrieden mit der Entwicklung, die außer der guten Konjunktur auch Ergebnis sehr umsichtiger und sparsamer Planungen der Verwaltung und der Gemeinde sei, wofür er Herrn Knop und Frau Mergenthaler danke.

GRin Mann schließt sich dem Dank an, auch für die Erstellung der sehr übersichtlichen Drucksache und die verantwortungsbewusste finanzielle Führung. Sie erkundigt sich nach verschiedenen Haushaltsresten für Anschaffungen der Verwaltung und bittet darum, endlich einen Knopf dran zu machen.

GR Komanschek dankt ebenfalls dem Kämmerer für seine Fleißarbeit in einer sehr übersichtlicher Form. Er regt an, sich bei der doch sehr geringen Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde zu überlegen, ob nicht die eine oder andere bisher geschobene Kleinigkeit demnächst erledigt werden könnte. Er denke da unter Anderem an die Malerarbeiten an der Unterführung Kusterdinger Straße.

Die Vorsitzende erinnert, dass für diese Arbeiten die Bahn zuständig sei und die Sanierung für 2012 angekündigt wurde.

Sie weist darauf hin, dass das Gremium zunächst den überplanmäßigen Ausgaben zustimmen müsse.

Daraufhin fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden Beschluss:

Der Gemeinderat stimmt diesen überplanmäßig geleisteten Ausgaben (GR-Drucks. 2011-117) gemäß § 84 Abs. 1 und 2 GemO zu.

Weiter fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden Beschluss:

Der Gemeinderat stellt die Jahresrechnung gemäß § 95 Abs. 2 der Gemeindeordnung wie folgt fest:

1. Abschlusssummen der Haushaltsrechnung 2010

 

Bezeichnung

Verwaltungs-

haushalt                     €

Vermögens-haushalt                  €

Gesamt-

haushalt                    (VwH u. VmH)

1.

Soll- Einnahmen

8.511.684,12

1.466.313,07

9.977.997,19

2.

Neue Haushaltseinnahmereste

0,00

40.000,00

40.000,00

3.

Zwischensumme

8.511.684,12

1.506.313,07

10.017.997,19

4.

Ab: Haushaltseinnahmereste vom Vorjahr

0,00

177.000,00

177.000,00

5.

Bereinigte Solleinnahmen

8.511.684,12

1.329.313,07

9.840.997,19

6.

Soll-Ausgaben

8.500.984,12

1.957.143,07

10.458.127,19

7.

Neue Haushaltsausgabereste

49.400,00

354.870,00

404.270,00

8.

Zwischensumme

8.550.384,12

2.312.013,07

10.862.397,19

9.

Ab: Haushaltsaugabereste vom Vorjahr

38.700,00

982.700,00

1.021.400,00

10.

Bereinigte Soll-Ausgaben

8.511.684,12

1.329.313,07

9.840.997,19

11.

Differenz 10./5. 

(Fehlbetrag)

0,00

0,00

0,00

2. Die Vermögensrechnung weist zum 31.12.2010 folgende Endbestände auf:

a)

Allgemeine Rücklage

3.218.153,21 €

b)

Summe Geldanlagen

31.790,72 €

c)

Summe Finanzanlagen

1.799.515,75 €

d)

Schuldenstand

356.068,90 €

e)

Ist-Mehreinnahme

3.430.996,69 €

3. Dem Rechenschaftsbericht mit den Anlagen 1-13 wird zustimmt

TOP 2 - Annahme von Spenden/Vermittlung von Spenden

Die Vorsitzende berichtet erfreut, dass die Spendenfreudigkeit deutlich zugenommen habe seit die Annahme von Spenden durch den Gemeinderat in öffentlicher Sitzung beschlossen werde. Auch heute habe der Gemeinderat wieder über die Annahme von Spenden zu beschließen.

Zunächst verweist die Vorsitzende auf die GR-Drucks. 2011-119 und schlägt vor, die Spende für das Kinderhaus zu verwenden.

Ohne Diskussion fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden Beschluss:

Die Spende in Höhe von 500 € wird angenommen und damit die Ausstattung des Kinderhauses ergänzt.

Weiter verweist die Vorsitzende auf die GR-Drucks. 2011-120. Diese Spende in Höhe von 300 € sollte auf Wunsch des Spenders dem Freundeskreis Pflegehaus vermittelt werden, was bereits geschehen sei.

Ohne Diskussion fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden Beschluss:

Der Annahme und Vermittlung der Spende an den Freundeskreis Pflegehaus wird zugestimmt.

Die Vorsitzende bedankt sich herzlich bei den Spendern für ihre Unterstützung.

TOP 3 - Bekanntgaben

Schulsozialarbeit

Die Vorsitzende verweist auf die GR-Drucks. 2011-118 -Anl.z.Pr.-  und bringt ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass das Land die Kommunen tatsächlich bei der Schulsozialarbeit finanziell unterstützen wird.

Sie berichtet, dass der Förderverein zwischenzeitlich in die Schulsozialarbeit eingestiegen sei und die Stunden bereits ausgeweitet habe.

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.

TOP 4 - Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Waldumgang

Die Vorsitzende lädt zum morgigen Waldumgang, zu dem auch die Bevölkerung eingeladen ist. Treffpunkt ist um 14.30 Uhr beim Reithaus.

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt die Vorsitzende die öffentliche Sitzung um 20.35 Uhr.

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