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Sitzungsbericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 19. Januar 2012

TOP 1 - Bericht über die Arbeit des Naturschutzbundes

Die Vorsitzende begrüßt die Gäste des NABU Herrn Künstle und Herrn Skwirblies und bedankt sich für ihr vorbildliches Engagement und deren Einsatz am Feuchtbiotop „Bachwiesen“.

Dieses war vor vielen Jahren vom NABU angelegt worden und musste saniert werden.

Es wird ein 12-minütiger Film über die Arbeiten am Biotop gezeigt.

Herr Künstle, Vorsitzender des NABU, steht für Fragen und Antworten zur Verfügung.

Durch die schnelle Verfügbarkeit und Arbeit mit dem Amphibienfahrzeug konnte das Projekt innerhalb eines Tages vollbracht werden.

Frau Pfannenschwarz ergänzt, dass die Maßnahme rund 1.700 € gekostet habe, wovon 1.350 € vom Landratsamt übernommen werden. Den Rest übernimmt die Gemeinde. 

Herr Künstle bedankt sich somit auch in diesem Zuge für die Spende der neuen Hecke im Greuth, welche mit 60m x 6m angepflanzt werden konnte.

TOP 2 - Haushalt 2012

- Einbringung

Die Vorsitzende erläutert den Überblick über den Haushalt 2012 in der Drucksache 2012-5 auf Seite 05 und spricht von erfreulichen Daten, welche dem Gremium vorliegen. Das Haushalts­volumen der Gemeinde liegt bei rund 10,7 Mio. € und man verfüge noch über Rücklagen von rund 2,7 Mio. €. Es wird davon ausgegangen, dass sich der Schuldenstand gegen Jahresende verringern werde.

Herr Knop erläutert nun ausführlich die Drucksache 2012-5, insbesondere geht er auf die Abweichungen ein. Es fließt eine Zuführungsrate von einer Million Euro zu, somit 700.000 € mehr als im vergangenen Jahr. Das Geld auszugeben sei jedoch schwierig, da es so viele und genügende Aufgaben gibt, welche vorgenommen werden müssen. Im Bereich der Einkommensteuer sind Mehreinnahmen von 100.000 € zu verbuchen, wobei ferner noch erhöhte Schlüssel­zu­weisungen vom Land hinzukommen. Die Gemeinde Wannweil bekommt somit 260.000 € mehr an Schlüsselzuweisungen als im Vorjahr. Auch die Landeszuschüsse für die Kleinkinderbetreuung lassen Mehreinnahmen von rund 210.000 € verbuchen. Somit wird Wannweil insgesamt rund 530.000 € vom Land für die Kinderbetreuung zugewiesen. Ausgaben von 780.000 € stehen diesen Einnahmen gegenüber.

Dem Gremium liegen die GR-Drucks. 2012-6 (Finanzetat Feuerwehr), 2012-7 (AmeFire Feuerwehrverwaltungsprogramm), 2012-8 (Antrag Feuerwehr), 2012-9 (Antrag Schule), 2012-10 (Antrag Kath. Kirchen­ge­mein­de) und 2012-11 (Antrag Kinderhaus Sonnenschein ) vor.

Es werden die Einzelpläne im Detail erläutert.

Die Vorsitzende ergänzt, dass beim Einzelplan 6, Haushaltsstelle 1.6900.513001 (Unterhaltung des Firstbaches) sich die Stadt Reutlingen beteiligen wird.

Bei den Ausgaben des Vermögenshaushaltes 2012 erläutert die Vorsitzende ferner unter „3. Erwerb von beweglichen Sachen“ die Umge­staltung und Ausstattung des Personalraumes im Kinderhaus Sonnen­schein für 10.000 €. Einer der Gründe ist die längere und umfangreichere Dokumentation der Entwicklung der einzelnen Kinder. Ferner verbringen die Kinder eine längere Zeit im Kinderhaus, sodass der Bedarf an Aufbe­wahrungsmöglichkeiten diverser Gegenstände, insbesondere auch der Decken und Matratzen für den Mittagsschlaf, steigt.

Es ist der Verwaltung bewusst, dass es sich um keinen Sparhaushalt handle, jedoch ist man für 2012 sehr optimistisch.

GR Herr Wolfer erkundigt sich, ob die Belüftung in der alten Turnhalle überhaupt funktioniert, da sehr häufig die Scheiben beschlagen sind.

Frau Mergenthaler entgegnet, dass die Belüftungsanlage eingebaut ist und auch funktioniert. Es scheitert lediglich an den Benutzern welche die Türe zum Hallenbad häufig offen lassen und diese nicht konsequent genug geschlossen wird.

Ein Hinweisschild soll nochmals über das gewünschte Verhalten aufklären.

TOP 3 - Annahme von Spenden

Annahme einer Geldspende im Wert von 500 €

Die Vorsitzende erläutert die Drucksache 2012-1.

Ohne Diskussion fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden Beschluss:

Die Spende in Höhe von 500 € wird angenommen und damit die Ausstattung des Kinderhauses Sonnenschein ergänzt.

Annahme von Spenden

- Annahme und Vermittlung von „Kleinspenden“ und ähnlichen Zuwendungen im 3. und 4. Quartal des Jahres 2011 über deren Annahme noch nicht Beschluss gefasst wurde

Die Vorsitzende erläutert die Drucksache 2012-3.

Ohne Diskussion fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden Beschluss:

Die gem. der beigefügten Anlagen 1 bis 5 zur Drucksache 2012-3 von der Gemeindeverwaltung entgegengenommenen Geld- und Sachspenden im Wert von insgesamt 967,05 € werden angenommen. Der Vermittlung der gem. Anlage 6 zur Drucksache 2012-3 von der Gemeindeverwaltung entgegengenommenen Geldspende in Höhe von 50,00 € wird nicht widersprochen.

Annahme einer Geldspende im Wert von 300 €

Die Vorsitzende erläutert die Drucksache 2012-4.

Ohne Diskussion fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden Beschluss:

Die Spende der Kreissparkasse Reutlingen in Höhe von 300 € wird angenommen und damit Anschauungsmaterialien für den Brandschutzunterricht in den Schulen und Kindertagesstätten angeschafft.

- Beschluss über die Vermittlung von Spenden im Rahmen des Weihnachtsmarktes 2011

Herr Steinmaier erläutert die Drucksache 2012-16.

Ohne Diskussion fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden Beschluss:

Die auf der Seite der Drucksache 2012-16 aufgeführten Spenden werden entsprechend dem Willen der Spender angenommen bzw. an vier behinderte Kinder aus Wannweil (entsprechend den Vorgaben des Weihnachtsausschusses) vermittelt.

-Annahme von Geldspenden für die Sprachkurse „Mama lernt Deutsch“

Herr Steinmaier erläutert die Drucksache 2012-17.

Ohne Diskussion fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden Beschluss:

Die auf der Drucksache 2012-17 aufgeführten Spenden zugunsten des Sprachkurses „Mama lernt Deutsch“ werden angenommen.

TOP 4 - Energieberatung

- Rückblick 2011

- Ausblick 2012

Frau Pfannenschwarz erläutert die Drucksache 2012-13 und zeigt eine Power-Point-Präsentation zur Energieberatung in Wannweil.

Die Gemeindeverwaltung bietet den Bürgern auch für das Jahr 2012 jeden ersten Dienstag im Monat die Möglichkeit zu einem kostenlosen Beratungsgespräch in Sachen Energie und Heizen mittels der Klimaschutzagentur in den Örtlichkeiten des Rathauses. Für die Gemeinde entstehen hier jährliche Kosten von 1.000 €. 

Nach einer kurzen Gesprächsrunde gibt die Verwaltung an, dass sie sich mit der Vertretung der Klimaschutzagentur in Verbindung setzen wird um ggf. mehr Werbung zu machen um wieder mehr an Aufmerksamkeit zu gewinnen. Es war ein leichter Nachfragerückgang an Beratungs­ge­sprächen über die letzten 3 Jahre zu verzeichnen.

Im Einvernehmen wird folgender Beschluss zu Kenntnis genommen:

Auch im Jahr 2012 sollen die Wannweiler Bürgerinnen und Bürger wieder die Möglichkeit auf eine kostenlose Energieberatung erhalten. Es werden hierzu wieder 10 Termine angeboten.

TOP 5 - Bekanntgaben

Bekanntgabe einer Eilentscheidung

-> Anschaffung einer Kühlvitrine (Totenkühlkatafalk) für die Leichenhalle

Die Vorsitzende erläutert die Drucksache 2012-20 und gibt bekannt:

Die Verwaltung wird die neue Kühlvitrine für die Leichenhalle in der nächsten Woche beim günstigsten Bieter, der Fa. Hopf, Reilingen zum Angebotspreis von 4.790,35 € beschaffen.

Diakoniestation

Die Vorsitzende gibt ferner bekannt, dass die Diakoniestation Härten vom Medizinischen Dienst  mit der Note 1,0 bewertet wurde. Die Vorsitzende bedankt sich bei den Mitarbeiter/innen der Station für deren vorbildliche Arbeit zum Wohle der Bürger.

TOP 6 - Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gutachterausschuss

Die Vorsitzende möchte sich nochmals kurz zu den Äußerungen und Leserbriefen bezüglich des Gutachterausschusses äußern. Den Vorwurf, dass die Kandidaten nicht kompetent genug seien, wird ausdrücklich zurückgewiesen. Es ist selbsterklärend, dass alle Personen, die zur Wahl gestellt wurden, über die notwendigen Qualifikationen verfügen. 

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt die Vorsitzende die öffentliche Sitzung um 21.10 Uhr.

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