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Sitzungsbericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 24.10.2013



TOP 1 - Bürgerfragestunde

Die Vorsitzende begrüßt die anwesenden Bürger zur Bürgerfrage¬stunde und erkundigt sich, ob Fragen anliegen.

Herr Dr. Treutler erkundigt sich, wann mit dem Baubeginn des Feuerwehr-Neubaus zu rechnen wäre.

Hierzu führt die Vorsitzende aus, dass in der letzten Sitzung die Beauftragung des Planungsbüros beschlossen wurde. Daraufhin habe zwischenzeitlich auch schon eine gemeinsame Besprechung stattgefunden. Im November soll eine Sitzung beim Landratsamt mit allen Beteiligten stattfinden, bei dem das Projekt vorgestellt werden soll und anstehende Fragen angesprochen werden können.

In der November-Sitzung des Gemeinderats soll dann die Beauftragung der Fachingenieure folgen. Die Baugesuchserstellung sei für das Frühjahr geplant, damit dann hoffentlich bis zum Herbst 2014 die Baugenehmigung vorliege. Im Dezember 2014 wird mit dem ersten große Ausschreibungspaket gerechnet. Das Zweite, welches dann schon die Innenausstattung betreffen werde, soll im Frühjahr 2015 folgen.


Nach diesen Ausführungen werden keine weiteren Fragen seitens der Bürger gestellt.


TOP 2 - Kosten Kanalunterhalt 2013

Teilbereichsanierung Weinbergweg

Ortsbaumeisterin Mergenthaler erläutert die GR-Drucks. 2013-120 und führt weiter aus, dass sie zwischenzeitlich die Massen ermittelt und die Preise bei der zur Zeit mit den Straßen¬instandsetzungsarbeiten beschäftigten Fa. Eurovia angefragt habe. Leider werde die Maßnahme aufwändiger als ursprünglich geschätzt. Sie rechne derzeit mit Kosten in Höhe von 65.000 € brutto. Die Frage sei nun, ob die Maßnahme als Anschlussauftrag vergeben werden soll. Witterungsbedingt sollten die Kanalarbeiten noch bis in den Winter machbar sein. Eine Ausschreibung der Maßnahme würde eine deutliche Verzögerung mit sich bringen.

Die Vorsitzende betont, dass eine Ausschreibung ganz sicher nicht zu einem günstigeren Angebot führen würde.

Nachdem Frau Mergenthaler auf Nachfrage von GR Hallabrin noch die genaue Ausdehnung für die Maßnahme erläutert hat, fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden Beschluss:

Die Ausführung der Teilbereichssanierung im Weinbergweg soll als Anschluss-Auftrag im Zuge der Straßeninstand¬setzungs¬arbeiten 2013 an Fa. Eurovia Teerbau zu Kosten in Höhe von ca. 65.000,-- € vergeben werden.


TOP 3 - Streuobstwiesen

Die Vorsitzende erinnert an den Streuobstwiesen-Umgang mit Herrn Schröfel vom Grünflächenamt des Landratsamts Reutlingen.

Frau Pfannenschwarz knüpft daran an und erläutert die GR-Drucks. 2013-116. Dank der Kontakte von Herrn Schröfel konnten vier Studenten gewonnen werden, im Rahmen ihrer Studienarbeit die Streuobstwiesen Wannweils zu kartieren.

Die Vorsitzende führt aus, dass damit der Gemeinde die Arbeit aber nicht abgenommen werde. Mit dem EDV-Datenbestand werde aber eine gute Grundlage geschaffen um Schwerpunkte zu setzen und konkrete Kosten zu eruieren. Im Januar werden die Studenten dem Gemeinderat die Bestandserhebung vorstellen.

In den vergangenen Wochen konnten durch Herrn Weimar und Herrn Nadelstumpf die Jungbäume geschnitten werden, berichtet die Vorsitzende weiter.

GR Herrmann zeigt sich erfreut über die Entwicklung – es werde aber auch Zeit dafür. Dies sei ein schönes Abschiedsgeschenk von Frau Pfannenschwarz an die Gemeinde. Das Gebiet Koblet müsse primär angegangen werden, fordert GR Herrmann. Er hoffe, dass die alten Bäume noch erhalten werden können, die Sanierung werde aber Geld kosten. Man habe sich nicht grundlos dem Landschaftserhaltungsverband angeschlossen. Dort könne man Projekte anmelden um finanzielle Mittel zu schöpfen. Er dankt Frau Pfannenschwarz für ihr Engagement.

GR Wolfer freut sich ebenfalls, dass sich nun etwas tue. Die finanzielle Seite müsse aber noch mehr unter die Lupe genommen werden. Er regt an zu prüfen, ob die Studenten möglicherweise im Rahmen ihrer Bachelorarbeit noch Folgearbeiten übernehmen könnten. Man sollte auf jeden Fall am Ball bleiben.

Die Vorsitzende betont, dass nun erst einmal der Einstieg gemacht sei. Förderanträge könne man erst mit einem konkreten Projekt stellen.

Auch GRin Franz-Nadelstumpf dankt Frau Pfannenschwarz und hofft, dass sich diese gute Sache weiterentwickeln wird.

GR Komanschek schließt sich dem Dank an, auch für diese, wieder auf den Punkt gebrachte Vorlage von Frau Pfannenschwarz. Ein Aspekt fehle ihm aber in der Vorlage, nämlich wie die Einbeziehung des Obst- und Gartenbauvereins sowie des NABU’s geplant sei. Vielleicht könnte auch über Herrn Nadelstumpf eine junge Gruppe Interessierter in den Vereinen integriert werden. Die Überalterung in diesen Vereinen sei äußerst bedauerlich. Für die Gemeinde bedaure er den Weggang von Frau Pfannenschwarz.

Er plädiert dafür, im Baumbestand zu retten, was noch zu retten ist. Bei Neuanpflanzungen sollten alte Obstsorten bevorzugt werden.

Die Vorsitzende sagt zu, dass die Umgänge mit dem Obst- und Gartenbauverein koordiniert werden.

Der Gemeinderat nimmt das anstehende Projekt zustimmend zur Kenntnis.


TOP 4 - Vorbereitung des Nachtragshaushalts 2013

a) vorläufige Bilanz der Hagelschäden

b) Erhöhung der Planansätze für Beschaffung der Feuerwehr

Die Vorsitzende führt aus, dass der Hagel in diesem Jahr die „Bilanz verhagelt“ habe. In der vorliegenden Tischvorlage wären die wichtigsten Schäden aufgelistet.

Gde.Oberamtsrat Knop erläutert darauf ausführlich die Tischvorlagen GR-Drucks. 2013-121 und GR-Drucks. 2013-122 und informiert das Gremium, dass die Zahlen in den Nachtrag eingearbeitet werden. Diese Vorlagen sollen als Vorabinfo des Gemeinderats gesehen werden.

Auf Nachfrage von GR Herrmann führt Herr Knop weiter aus, dass er -nach Angaben des Kommandanten- für die ehrenamtliche Entschädigung der Wannweiler Kräfte mit ca. 17.500 € rechne.

Die Vorsitzende berichtet, dass die Zusammenarbeit mit der Versicherung sehr gut funktioniere.

GR Komanschek fordert ein Umdenken bei den nächsten Bauvorhaben und Sanierungen. In Zukunft müsse immer häufiger mit immer stärkerem Hagel gerechnet werden. Dies sei bei der Auswahl des Materials zu bedenken.

Dies sei grundsätzlich richtig, findet die Vorsitzende. Sanierungen sollen nach dem heutigen Stand der Technik ausgeführt bzw. Kompromisse gesucht werden. Sie denke, dass bei einem neuen Ereignis die Schäden eher nicht mehr so schlimm sein würden. Die großen Schäden waren an Ziegeldächern ohne Unterspannungen. Dort sei das Wasser häufig direkt in den Wohnraum eingedrungen.

GR Hallabrin unterstützt den Vorschlag von GR Komanschek. Haupt¬sächlich wären Tondachziegel beschädigt worden, Betonpfannen wären weniger betroffen gewesen. Dies sollte berücksichtigt werden.

Die Vorsitzende berichtet von einem Besuch der Gärtnerei Hespeler, bei dem auch der Versicherungschef der Gärtnerinnung anwesend gewesen sei. Dieser habe berichtet, dass erstmals „hagelsicheres“ Glas zerstört wurde.

GR Herrmann erkundigt sich nach den Schäden an Schule und Solaranlage.

Frau Mergenthaler berichtet, dass die Solaranlage nicht der Gemeinde gehöre. Diese sei sehr stark beschädigt worden. Die Schäden am Dach und Oberlicht der Schule sind bereits behoben.

Mit dem Hinweis, dass Schule und Uhlandhalle den Hagel relativ gut überstanden haben, beendet die Vorsitzende diesen Tages¬ordnungspunkt.


TOP 5 - Ausscheiden von GR Komanschek aus dem Gemeinderat

Die Vorsitzende erinnert, dass GR Komanschek schon einmal aus dem Gemeinderat verabschiedet wurde. Seit dem Jahr 2004 war GR Komanschek dann aber wieder im Gemeinderat tätig. Selbst¬ver¬ständlich könne sie die vorgebrachten Gründe für sein Ausscheiden aus dem Gremium gut verstehen. Sie dankt GR Komanschek herzlich für sein umfangreiches Engagement in der Gemeinde, sei es im NABU, dem Homöopathischen Verein, der ALW, als Schul¬be¬glei¬ter oder als ihr Stellvertreter. Man werde ihn sicher sehr vermissen.

Während seiner Zeit im Gemeinderat wäre viel bewegt worden. Vom Rathaus-Neubau, Mark-West, Kinderhaus, verschiedenen kommuna¬len Gebäudesanierungen über Verkehrsentwicklungspro¬gram¬me bis hin zum Streuobstwiesenprojekt in der heutigen Sitzung.

Gde.Amtsrat Steinmaier erläutert daraufhin den Beschlussvorschlag der GR-Drucks. 2013-114.

Nachdem keine getrennte Abstimmung gewünscht wird, fasst der Gemeinderat mehrheitlich bei 1 Enthaltung folgenden Beschluss:

1. Es wird festgestellt, dass Herr Gemeinderat Komanschek nach Erfüllung der Kriterien gem. § 16 Abs. 1 Ziff. 3 und 6 der GemO aus dem Gemeinderat ausscheidet.

2. Gemäß § 31 Abs. 2 GemO rückt demnach aufgrund des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats vom 7. Juni 2009 als nächste Ersatzperson auf dem Wahlvorschlag der Alternativen Liste Wannweil, Frau Eva-Marie Ziegler, wohnhaft Lindenstraße 9, nach.

3. Es wird weiter festgestellt, dass bei der auf dem Wahlvorschlag der Alternativen Liste Wannweil nachrückenden Frau Eva-Marie Ziegler, wohnhaft Lindenstraße 9, keine Hinderungsgründe nach § 29 GemO vorliegen.


Die Vorsitzende überreicht Herrn Komanschek zum Dank ein Präsent der Gemeinde.


Auszüge aus der Abschiedsrede von Herrn Komanschek:

„Sehr geehrte Frau Rösch, werte Anwesende,

ich möchte mich mit einem kleinen, subjektiven Rückblick aus dem Rat verabschieden.

1957 zog die Familie Komanschek von der Wildermuth-Siedlung in Betzingen in den „Greuthweg“, die heutige Gustav-Werner-Straße, wo mein Vater eine Baumwiese gekauft und bebaut hatte. Wannweil zählte damals ca. 3.250 Einwohner.

1963 begann dann mein Lehramts-Studium an der PH in Reutlingen und ich wohnte zunächst im elterlichen Haus. 1965 zog dann auch meine Frau nach Wannweil, wo wir in die Gustav-Werner-Straße 49 einzogen.

Seit 1966 war ich mit meiner ersten Ausbildung zum Volksschullehrer fertig und unterrichtete dann hintereinander an drei verschiedenen Reutlinger Schulen. Dazu studierte ich noch die Fächer Physik und Chemie und konnte dann auch überwiegend darin unterrichten.

1977 zogen wir von Nr. 49 in der Gustav-Werner-Straße nach Nr. 3, ins elterliche Haus um.

Fest verbunden mit meinem gewerkschaftlichen Engagement war ich Vorsitzender im GEW-Ortsverband Reutlingen, im Landesvorstand der GEW, sowie in der Personalvertretung für Südwürttemberg im Oberschulamt Tübingen als Schriftführer tätig. Da ich aber auch in Wannweil etwas aus meiner beruflichen Erfahrung einbringen wollte, war ich bereit, mich für zwei Wahlperioden für das Amt des Elternbeiratsvorsitzenden der hiesigen Uhlandschule wählen zu lassen. So kamen sehr engagierte Eltern zusammen, die im Schulleben Dank kooperativer Lehrerschaft und Schulleitung Manches erreichten und zwei gelungene Schulfeste organisierten. Von den Einnahmen konnte sich die Schule manchen außerplanmäßigen Wunsch erfüllen, z.B. einen eigenen Kopierer, wohl als eine der ersten Schulen im ganzen Kreis.

Reutlinger Lehrer mussten sich zu dieser Zeit noch im Rathaus lange zum Kopieren anstellen und bei dieser Gelegenheit kamen mir Pläne des Nachbarschaftsverbandes Reutlingen/Tübingen zur Kenntnis, die dort aushingen und ein großes gemeinsames Gewerbe- und Industriegebiet auswiesen mit einer Wannweiler Beteiligung und dazu mit einer breit ausgebauten Gustav-Werner-Straße als „Zubringer“. Dieses überdimensionierte Großprojekt bedrohte nicht nur nach meiner Überzeugung den Wohnfrieden in „unserer Straße“, sondern auch den von ganz Wannweil.

So wurde eine Bürgerinitiative gegründet und über alle Parteien hinweg wurden Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt – die meisten Stimmen dazu sammelte damals Erich Herrmann!

Zum Glück gab der Gemeinderat nach längerer Diskussion seine Zustimmung zu einem Bürgerentscheid, der dann mit deutlicher Mehrheit diese Planung ablehnte.

Dieser Erfolg führte auch dazu, dass aus der Bürgerinitiative schließlich die Alternative Liste Wannweil hervorging um auch über längere Zeit den sogenannten „grünen“, umweltschonenden Bestrebungen in der Kommunalpolitik mehr Stimmen zu verschaffen.

Dies gelang ab 1984 regelmäßig – mal mit zwei, mal mit drei Sitzen im Gemeinderat. Von 1995 bis 1999 war ich dabei, setzte dann jedoch aus, um meine etlichen außerschulischen Verpflichtungen vor meiner Zurruhesetzung im Jahre 2000 gut geordnet in andere Hände übergeben zu können.

Jedoch mit dem sogenannten Ruhestand wurde es nichts, denn da wartete der NABU auf einen Schriftführer und stellvertretenden Vorsitzenden, die Uhlandschule suchte für den Nachmittag nach Jugendbegleitern oder auch als Betreuer der Hauptschul-Entlaßschüler.

Auch „meine GEW“ wählte nach 20 Jahren je eine Nachfolgerin für den Kreisvorsitz sowie den Personalrat, doch zugleich nahm sie mich als Vertreter unserer pensionierten Kolleginnen und Kollegen gleich wieder in die Pflicht.

Auch der Gemeinderat machte keine Ausnahme und so rückte ich wieder nach. Nun sind es nochmals über neun Jahre geworden und wir haben vieles verändert und haben manches zusammen erreicht.

Hier einige Beispiele ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

Einrichtung von Tempo-30-Zonen in Wohngebieten, Bau einer Mehrzweckhalle bei der Uhlandschule sowie Abriss des alten und Neubau des neuen Rathauses, Umsiedlung des Bauhofs, Bau eines Alten-Pflegehauses in der Dorfmitte, Umbau des Gemeindehauses, Ortskernsanierung 1, die Ortskernsanierung 2 steht an, die Überplanung und Anbindung des Areals der ehemaligen Spinnerei mit entsprechendem Vertrag mit der Holy AG und nun ganz aktuell der Neubau des Feuerwehrhauses.

Sicher habe ich dabei auch noch manches vergessen, jedoch nicht, dass es auch noch „innere Baustellen“ im Miteinander des Rates gibt. Bereits in meinem „Abschiedsgesuch“ habe ich dies angedeutet und noch überlegt, ob man dies auch öffentlich nochmals ansprechen sollte – doch wann, wenn nicht jetzt?

Es sollten immer alle gleich und fair behandelt werden, es dürfen sich keine „Erbhöfe“, für irgendwelche Positionen, sei es Schätzungs- oder Briefwahlausschuss bilden. Auch fehlte mir nun mit fortschreitendem Alter die Zeit, wie früher beim sogenannten Nachtrunk, „abzukühlen“ und so manches Mal bis in den frühen Morgen miteinander zu sprechen; darum hier diese „atmosphärische Anmerkung“.

Zum Schluss erlaube ich mir, noch offene Wünsche zu äußern:

Tempo 40 für die Hauptstraße; wieder öfters einen Tagesordnungspunkt für Bürgerfragen im Gemeinderat und den alten Farrenstall als Magazin um einen Grundstock für eine künftige „Heimatstube“ für die nächsten Generationen anzulegen.

Weiter wünsche ich mir künftig vor Gemeinderatswahlen wieder mindestens eine gemeinsame Veranstaltung aller beteiligter Parteien/Gruppierungen zur besseren Orientierung der Wählerinnen und Wähler anzubieten. Dies könnten lohnende Anstöße gegen Politikverdrossenheit sein und zur Steigerung des Interesses der Bürgerinnen und Bürger am Geschehen in ihrer Gemeinde und somit zu ihrem eigenen Nutzen beitragen.

Zum Schluss danke ich den Mitarbeitern der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit und wünsche dem Rat für die Zukunft viele weise Entscheidungen.“



GRin Sommer verabschiedet Herrn Komanschek mit den Worten:

„Lieber Uwe, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Presse,

‚Abschied ist die Tür zur Zukunft‘, sagt ein russisches Sprichwort. Diese Tür, lieber Uwe, wirst Du ab heute ein weiteres Stückchen öffnen. Wir, die Fraktion, der Vorstand und die Mitglieder der ALW – und viele andere auch – wünschen Dir zum Abschied aus dem Gemeinderat, dass sich hinter dieser Türe viel Gutes und Helles verbirgt.

Ich will mich nicht mit dem wiederholen, was alles in deiner Amtszeit mit den Anträgen und Stimmen der ALW erreicht wurde – ein ganze Menge nämlich.

Aber umso mehr will ich Dein professionelles Engagement, mit Durchblick und Instinkt, Deine Teamfähigkeit, Deinen Fleiß, Zuverlässigkeit, Deinen Beistand, wenn’s uns Frauen mal wieder von einer Seite im Rat schwer erwischt hatte, besonders hervorheben. Das sind alles Tugenden, die in großer und kleiner Politik nicht immer selbstverständlich sind.

In fast 15 Jahren im Rat verbunden mit dem Fraktionsvorsitz, dem 3. Stellvertreter der Bürgermeisterin warst Du zwar nicht streitsüchtig, aber Du bist immer für unsere sozialen und ökologischen Belange eingetreten. So war das auch schon in den 80gern – als Du wesentlicher Mitbegründer der Bürgerinitiative gegen eine Anbindung zum Gewerbegebiet Mark-West warst, aus der dann auch die ALW hervorgegangen ist.

Du wolltest Dich ja schon 1999 aus dem kommunalpolitischen Leben zurückziehen. 2004 dann, bei der nächsten Kommunalwahl, hatten wir das Problem, 1 Kandidatin zu finden, und gutmütiger weise erklärtest Du Dich bereit, auf einem hinteren Listenplatz anzutreten. Aber ….. sei's drum, die Wannweilerinnen und Wannweiler haben Deinen Namen auf der Liste gefunden und dort das Kreuzchen gemacht. Deshalb ging die Amtszeit von 2004 bis jetzt.

Wir danken Dir aufs herzlichste für Deine Ratsarbeit im Sinne der ALW, aber auch für lang verjährte, aber hochinteressante Artikel von Dir im Alternativen Gemeindeboten, für das Ferienprogramm der ALW, sei es das Engagement beim Baum klettern, Nistkästen bauen, Waldbienenhäuser, mit dem Fahrrad zum Umweltzentrum, zum Listhof, Fossilienmuseum…., für Jugendbegleiterprogramme der Schule, für die vielen Geburtstagsbesuche bei unserer älteren Generation, für die Hilfe bei der Ausbildungssuche unserer Hauptschüler…. und für vieles, vieles mehr. Das bedarf pädagogisches Talent…. dass Du auch in unserem Verein der ALW und der Fraktion bewiesen hast.

So ist mir fast am Ende meiner Rede besonders wichtig, Dir als freundschaftlicher, jovialer, immer ansprechbarer Kollege und Freund zu danken, dass Du all‘ die kleinen sachlichen, persönlichen Differenzen in der ALW (wie sicher in jeder Fraktion) mit Bravour und väterlichem, pädagogischem Geschick immer in die richtige Richtung gelenkt hast. Du wirst mir persönlich hier im Rat sehr fehlen…. aber RAT ist RAT…. und den kann man oder frau noch immer bei Dir einholen.

Ich schließe nun endlich mit einem japanischen Sprichwort: „Es gibt ein Bleiben im Gehen, ein Gewinnen im Verlieren, im Ende ein Neuanfang“.

Wir wünschen Dir in diesem Sinne einen guten neuen Lebensabschnitt mit Deiner Frau, die Dich so oft für das Wannweiler Allgemeinwohl entbehren musste.

Gleichzeitig begrüße ich aufs herzlichste unsere neue Frau im GR, Eva, sei herzlich willkommen, wir freuen uns auf die Zusammenarbeit. Wir sind nun schon 6 Frauen, mit Frau Rösch 7, das war noch nie so. Das alte Motto aus einem alten Alternativen Gemeindeboten von 1999 gilt immer noch:

‚Frauen gehören ins Haus. Ins Rathaus‘. “


GRin Franz-Nadelstumpf und GR Wolfer schließen sich dem Dank für die gute Zusammenarbeit und die anregenden Beiträge und Vorschläge von GR Komanschek an.

GR Herrmann erklärt, er könne sich nicht vorstellen -und glaube auch nicht daran- dass Herr Komanschek nun keine Ehrenämter mehr ausüben werde. Gleichwohl sei es sicher kein Fehler, etwas zu reduzieren. Er spricht Herrn Komanschek seinen höchsten Respekt und seine Anerkennung für seine vielfältigen ehrenamtlichen Tätigkeiten aus.

Nach den Ausführungen von Herrn Komanschek, dass er seit 1957 in Wannweil lebe, sei er selber vier Jahre länger in Wannweil. Kennengelernt hätten sie sich aber erst in den 80er Jahren, als eine Allianz aus ALW und Teilen der CDU einen Bürgerentscheid zu Mark-West erfolgreich auf den Weg und auch –als ersten in Baden-Württemberg- zu einem positiven Ergebnis gebracht hätten. Dies sei ein wichtiger Schritt für die Gemeinde gewesen. Herr Komanschek habe seine Aufgaben als Gemeinderat mit Interesse und Engagement wahrgenommen und könne stolz auf seine Leistung für die Gemeinde sein, schließt GR Herrmann.

Last but not least, so GRin Hipp, danke sie – auch im Namen ihrer abwesenden Fraktionskollegen - Herrn Komanschek für die gute Zusammenarbeit im Rat.

Nach diesen Dankesworten verläßt Herr Komanschek unter anerkennendem Beifall den Sitzungstich.

Frau Ziegler nimmt nun den Platz von Herrn Komanschek ein.


TOP 6 - Nachrücken von GRin Ziegler in den Gemeinderat

-Verpflichtung-

Die Vorsitzende führt vor der Verpflichtung aus, Frau Ziegler habe nun schon viel über das breite Spektrum der Aufgaben des Gemeinderats gehört. Zum Amtsantritt erhalte sie die Gemeindeordnung. Darin enthalten wären auch die Aufgaben und Pflichten der Gemeinderäte.

Zu den Pflichten sei zu sagen, dass eine grundsätzliche Anwesenheitspflicht für die Sitzungen bestehe. Natürlich gäbe es aber auch Verhinderungsgründe. Eine wichtige Pflicht sei die Verschwiegenheitspflicht. Dies gelte insbesondere für den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen mit sensiblen Daten in den nichtöffentlichen Vorlagen.

Frau Ziegler habe aber auch ein Recht auf Information. Sie könne sich jederzeit an sie persönlich oder an die Verwaltung wenden, wenn sie irgendwelche Fragen habe. Zunächst würden ihr sicher noch viele Hintergrundinformationen fehlen. Sie solle sich deshalb nicht scheuen, nachzufragen.

Daraufhin kommt die Vorsitzende zur Verpflichtung von Frau Ziegler und verliest die Verpflichtungsformel.

Nachdem Frau Ziegler erklärt hat, den Inhalt verstanden zu haben, wiederholt sie die ihr vorgesprochenen Worte:

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das der Einwohner nach Kräften zu fördern.“

Hierauf nimmt die Vorsitzende der Verpflichteten den Handschlag ab.

GRin Ziegler bedankt sich für das Vertrauen und erklärt, sie freue sich sehr auf die Zusammenarbeit, auch wenn sie ein hartes Erbe antrete.


TOP 7 - Besetzung der freigewordenen Ausschusssitze sowie Benennung des 3. Stellvertreters der Bürgermeisterin nach dem Ausscheiden von GR Komanschek

Die Vorsitzende erläutert die GR-Drucks. 2013-115.

Ohne Diskussion fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden Beschluss:

Die im nachfolgenden genannten Ausschusssitze der Alternativen Liste Wannweil werden wie folgt neu besetzt:

Ausschuss

Mitglied Stellvertreter

Technischer Ausschuss GRin Münch GRin Sommer

Verwaltungsausschuss GRin Sommer GRin Münch

Verwaltungsausschuss GRin Ziegler GRin Münch

Abwasserverband

„Unteres Echaztal-Härten“ GRin Münch GRin Sommer

Gesamtkindergartenausschuss GRin Ziegler GRin Sommer

Kindergartenausschuss katholischer Kindergarten GRin Münch GRin Ziegler


Des Weiteren fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden Beschluss:

Als 3. Stellvertreter der Bürgermeisterin wird Gemeinderätin Frau Münch benannt.


TOP 8 - Bekanntgaben

1. Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich Tätige bei den Gemeinden

Dem Gemeinderat liegt die GR-Drucks. 2013-110 zur Kenntnis vor.


2. Besetzung der Stelle der Sekretärin der Uhlandschule

- Bekanntgabe der Entscheidung des Verwaltungsausschusses vom 17.10.2013

Die Vorsitzende berichtet, dass der Verwaltungsausschuss am 17.10.2013 den Beschluss gefasst hat, Frau Birgit Kicherer als Sekretärin der Uhlandschule einzustellen.

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.


3. Sitzungskalender

Dem Gemeinderat liegt der Sitzungskalender 2014 als GR-Drucks. 2013-123 zur Kenntnis vor.



TOP 9 - Verschiedenes, Wünsche und Anfragen


1. Ausscheiden Frau Pfannenschwarz

GR Wolfer möchte die Gelegenheit nutzen, sich bei Frau Pfannenschwarz für die überdurchschnittliche Arbeit zu bedanken.

Dem schließt sich GR Herrmann an und betont, dass er Ihr Ausscheiden zutiefst bedauert. Er wünscht ihr als Geschäftsführerin beim Gemeindeverband alles Gute.

Auch GRin Franz-Nadelstumpf dankt für die tolle und engagierte Arbeit mit mindestens 120 % Einsatz.

GRin Hipp bekräftigt, ihr tue es sehr leid, dass Frau Pfannenschwarz gehe. Dass die Stelle voraussichtlich vier Monate unbesetzt bleibe sei sehr bedauernswert.

Frau Pfannenschwarz erklärt abschließend, ihr hätten die vielen Projekte riesigen Spaß gemacht, sie habe sich in Wannweil zu Hause gefühlt.


Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt die Vorsitzende die öffentliche Sitzung um 21.17 Uhr.

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