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Sitzungsbericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 14. November 2013

TOP 1 - Antrag Gemeinschaftsschule der Graf-Eberhard-Realschule

Die Vorsitzende führt aus, dass es in den vergangenen Jahren einen beeindruckenden Wandel in der Schullandschaft gegeben habe. Unter schwierigen Bedingungen habe man sich mit Kusterdingen und Kirchentellinsfurt zur Werkrealschule zusammengeschlossen. Seit zwei Jahren nun besteht die Werkrealschule noch für die Gemeinden Kirchentellinsfurt und Wannweil, die Wannweiler Schüler werden ab der Klasse 5 in Kirchentellinsfurt beschult. Seit damals schon gehe die Tendenz in Richtung Gemeinschaftsschule, die jetzt von Kirchentellinsfurt beantragt wurde (GR-Drucks. 2013-128). Die Werkrealschule und die Realschule sind derzeit beide einzügig. Die Gemeinschaftsschule würde zweizügig geführt. Diese würde die Attraktivität des Schulstandorts weiter erhöhen.

Die Verwaltung denke, dass die Kinder in Kirchentellinsfurt gut beschult werden, klassische Schulformen werden weiterhin in Reutlingen und Tübingen angeboten.

GRin Sommer erkundigt sich, wer denn die Kosten tragen würde und ob Kusterdingen an der Gemeinschaftsschule beteiligt wäre.

Die Vorsitzende führt aus, dass ihr nicht bekannt ist, ob Kusterdingen mit dabei wäre. Die Kosten werden vom Schulstandort getragen.

Gde.Amtsrat Steinmaier geht davon aus, dass Kusterdinger Schüler künftig sehr wohl die Gemeinschaftsschule besuchen werden. Aktuell gehen Kusterdinger Schüler auch in die Realschule in Kirchentellinsfurt.

GR Wolfer sieht Vorteile für die Wannweiler Schüler, diese würden dann nach Leistungsstandart unterrichtet.

Auch die Vorsitzende sieht es positiv, dass die Eltern bei dem durchgängigen Schulsystem nicht so früh eine Entscheidung treffen müssen.

GR Herrmann betont, dass die Gemeinschaftsschule an sich durchaus noch ein umstrittenes Konstrukt und von Gegnern und Befürwortern heiß umstritten sei. Er bedauert die magere Vorlage der Verwaltung. Auf dieser Grundlage sei es nicht möglich, kompetent zu diskutieren. Ihn interessiere beispielsweise, weshalb die Realschule überhaupt einen Antrag stelle. Allerorten würden von Realschulen keine Anträge gestellt, Kirchentellinsfurt wäre einer der wenigen. Er frage sich, was Kirchentellinsfurt zu dem Antrag bewege. Außerdem hätte er gerne Informationen zum pädagogischen Konzept.

Die Vorsitzende erklärt, dass der Verwaltung keine Begründung vorliege. Sie gehe aber davon aus, dass es vorrangig um die Standortsicherung für Kirchentellinsfurt gehe.

In der Gemeinschaftsschule sei ein Abschluss nach der 10. Klasse, aber auch die Vorbereitung für einen Wechsel ins Gymnasium möglich.

GR Herrmann erkundigt sich, ob die Werkrealschule nicht zukunftsfähig sei.

Anspruch der Eltern, so die Vorsitzende, sei ein durchgehendes Bildungsangebot ohne dass sie bereits in der 4. Klasse eine Entscheidung treffen müssen. In der Gemeinschaftsschule werden die Kinder nach ihren Leistungsmöglichkeiten gefördert. Dies sei eine bequeme und entspannte Lösung für die Eltern. Die Zeugnisnoten werden auf der Basis von unterschiedlichen Aufgabenstellungen erteilt.

Weiter fragt GR Herrmann nach, wie die Elternschaft dazu stehe und warum die Gemeinschaftsschule für die Klasse 1 – 10 und nicht 5 – 10 beantragt werde. Er befürchte, dass dann die Wannweiler Schüler bereits ab Klasse 1 nach Kirchentellinsfurt könnten.

Die Vorsitzende sieht dies nicht so. Die Wannweiler Klassen 1 – 4 wären nicht davon betroffen und die Grundschule bliebe erhalten.

Eine gute Versorgung der Grundschüler in Wannweil und danach in einem ortsnahen Verbund der Gemeinschaftsschule hält GRin Sommer für wichtig. Es dürfe aber nicht alle vier oder fünf Jahre die Schulform geändert werden.

GR Herrmann betont, dass er nicht grundsätzlich eine ablehnende Position beziehe. Ihm sei aber wichtig zu klären, inwieweit die Grundschule Wannweil davon betroffen wäre. Theoretisch könnten nach seiner Auffassung die Kinder bereits ab Klasse 1 nach Kirchentellinsfurt. Ihm sei noch nicht klar, weshalb die Gemeinschaftsschule für die Klassen 1 – 10 beantragt werde.

Die Vorsitzende vermutet, dass damit auch Personal eingespart werden könne. In Kirchentellinsfurt würde es dann beispielsweise nur noch einen Rektor geben. Sie habe aber keine Informationen über die Gründe.

Dies wäre aber als Information wichtig gewesen und leider nicht in dem Antrag enthalten, so GR Herrmann.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass die betroffenen Nachbargemeinden und die Elterngremien vom Schulamt nur gehört werden. Sie sei sich nicht sicher, ob für die Gemeinschaftsschule der Grundschulbezirk gelte. Ihr sei aber auch nicht bekannt, dass dieser aufgehoben würde. Sollte dies doch der Fall sein, würde eine Konkurrenzsituation entstehen. Dies würde sie aber nicht problematisch sehen, da Wannweil bereits jetzt ein weitergehendes Angebot der Ganztagesschule anbiete als das, welches Kirchentellinsfurt jetzt erst aufbaue. Sie sehe den Bestand der Grundschule nicht gefährdet.

Gde.Amtsrat Steinmaier erklärt, dass die Schulbezirke der Klassen 1 – 4 nicht aufgehoben werden. Er berichtet, dass einzelne Eltern auch jetzt schon aus verschiedenen Gründen die Aufnahme in einen anderen Bezirk beantragen. Das Ganztagesangebot der Wannweiler Grundschule werde von 85 % der Wannweiler Grundschüler genutzt. Damit sei man an der Spitze im Kreisvergleich und gut positioniert.

Als ehemaliger Elternbeirat in Kirchentellinsfurt könne er von Diskussionen zum Thema Gemeinschaftsschule berichten, nach denen die Eltern dem Grunde nach zugestimmt hätten. Er bestätigt, dass die Standortsicherung der Grund für den Antrag sei.

GR Wolfer erkundigt sich, ob mit bildungstechnischen Unterschieden bei Unterrichtung der Klassen 1 – 4 in der Grundschule Wannweil und einer Gemeinschaftsschule Kirchentellinsfurt zu rechnen wäre.

Dies verneint die Vorsitzende, sofern beide Schulen ein Ganztageskonzept hätten. Die Bildungspläne wären identisch.

GR Wolfer fragt nach den Konsequenzen bzw. möglichen Nachteilen für die Schüler, sollte der Antrag abgelehnt werden.

Eine Ablehnung wäre definitiv ein Nachteil für die Schüler, betont die Vorsitzende, Kirchentellinsfurt würde ausgeblutet und die Eltern müssten dahingehend beraten werden, eine Gemeinschaftsschule in Reutlingen zu wählen. Man könne nicht mehr Bildungsabschlüsse empfehlen, die in einigen Jahren nicht mehr existieren werden.

GR Leibssle kritisiert, dass ihm wichtige Informationen gefehlt hätten, um sich in die Sache einzulesen. Er stelle deshalb den Antrag auf Vertagung.

Die Vorsitzende entgegnet, dass Wannweil nicht der Schulträger sei und keine detaillierten Informationen habe.

GRin Sommer erinnert, dass bereits vor zwei Jahren darüber diskutiert wurde. Weiter wisse man, dass der Gemeinde keinerlei Kosten entstehen werde. Die Grundschüler in Wannweil sind gut betreut. Auch die Werkrealschüler wären bestens in ortsnaher und ländlicher Umgebung betreut. Sie sähe deshalb keinen Nachteil wenn die Gemeinschaftsschule in Kirchentellinsfurt kommen sollte.

GR Hallabrin befürchtet, dass Kinder bereits ab der 1. Klasse abwandern könnten, dann hätte sich die Wannweiler Grundschule erledigt.

Die Vorsitzende betont, dass es sich nur um eine Anhörung handle und nicht über den Schultyp abgestimmt werde. Aufgrund der vorgebrachten Bedenken könnte sie sich eine Ergänzung des Beschlussvorschlags vorstellen, dass einer Gemeinschaftsschule ab Klasse 5 zugestimmt werde. Einer Gemeinschaftsschule der Klassen 1 – 4 werde nur zugestimmt, wenn der Grundschulbezirk nicht aufgehoben werde.

Sie verstehe, dass es dem Gemeinderat um die Sicherung der Grundschule in Wannweil gehe.

GR Leibssle erklärt, dass er seinen Vertagungsantrag zurückziehe, wenn der Beschlussvorschlag entsprechend ergänzt werde.

Daraufhin formuliert die Vorsitzende nochmals den ergänzten Beschlussvorschlag:

1. Dem Antrag der Gemeinde Kirchentellinsfurt auf Einrichtung einer Gemeinschaftsschule der Klassen 5 – 10 wird zugestimmt.

2. Dem Antrag der Gemeinde Kirchentellinsfurt auf Einrichtung einer Gemeinschaftsschule der Klassen 1 – 4 wird nur dann zugestimmt, wenn der Grundschulbezirk aufrecht erhalten bleibt.

Sollte die Gemeinde nicht zustimmen, würde das Schulamt wohl abwägen. Die Gemeinde müsste dann darlegen, dass die Wannweiler Grundschule negativ betroffen wäre, führt die Vorsitzende aus.

GR Hallabrin erklärt, dem ergänzten Beschlussvorschlag zustimmen zu können, da der Standort der Grundschule Wannweil gesichert werde.

Daraufhin fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden Beschluss:

1. Dem Antrag der Gemeinde Kirchentellinsfurt auf Einrichtung einer Gemeinschaftsschule der Klassen 5 – 10 wird zugestimmt.

2. Dem Antrag der Gemeinde Kirchentellinsfurt auf Einrichtung einer Gemeinschaftsschule der Klassen 1 – 4 wird nur dann zugestimmt, wenn der Grundschulbezirk aufrecht erhalten wird.


TOP 2 - Breitbandverkabelung

Dem Gemeinderat liegt die Absichtserklärung zwischen der Gemeinde und der Telekom Deutschland GmbH als GR-Drucks. 2013-127 vor.

Die Vorsitzende führt aus, dass dies zwar erst einmal eine Absichtserklärung sei, sie aber davon ausgehe, dass unter zuverlässigen Partnern auch die Realisierung zügig betrieben werde. Besonders erfreulich sei, dass eine gute Qualität ohne finanzielle Beteiligung der Gemeinde erreicht werde.

Gde.Amtsrat Steinmaier berichtet, dass bisher rund 15 % der Nutzer in Wannweil weit unterhalb der Grundversorgung liegen.

Auf eine umfangreiche Befragung haben sich 114 private Haushalte und 19 Gewerbetreibende, diese insbesondere aus dem Bereich Robert-Bosch-Straße, gemeldet. Diese Befragung sei Grundlage für eine Marktanalyse gewesen.

Die Absichtserklärung sehe vor, von Betzingen her die Kupferkabel durch Glasfaserkabel zu ersetzen. Besonders erfreulich sei, dass auch die Versorgung in der Robert-Bosch-Straße verbessert werde. Telekom beabsichtige, das Netz mit Vectoring-Technik auszustatten.

Der Zeitplan sehe den Beginn der Planung für Dezember bis zum Frühjahr 2014 vor, so Herr Steinmaier weiter. Baubeginn könnte dann im zweiten oder dritten Quartal 2014 sein. Bauende sollte im Juni 2015 sein.

Die Vorsitzende dankt Herrn Steinmaier und dem Arbeitskreis für die Arbeit und deren Interventionen an den richtigen Stellen. Sie ergänzt, dass bei noch höherem Bedarf auch kostenpflichtige Einzellösungen möglich sind.

Herr Steinmaier habe eine hervorragende Lösung herbeigeführt, erklärt GR Allgaier. Das Ergebnis sei sehr erfreulich, zumal die Breitbandversorgung ohne kommunale Beteiligung gesichert werde. Er erkundigt sich, ob es noch Gebiete geben werde, die nicht davon profitieren werden.

Gde.Amtsrat Steinmaier stellt klar, dass die Lösung für die gesamte Gemarkung gelte.

GR Allgaier erkundigt sich weiter, inwieweit aus der Absichtserklärung eine Verpflichtung abgeleitet werden könne. Er hoffe, Telekom werde dazu stehen.

GR Wolfer äußert nun seinerseits seinen Dank an Herrn Steinmaier. Damit sei der Antrag seiner Fraktion weitgehendst erfüllt. Auch in Zukunft würden die Anforderungen immer weiter steigen. Wenn erst einmal in Wannweil Glasfaserkabel verlegt sind, würde der Aufwand in den Wohngebieten überschaubar.

Die Vorsitzende bittet das Gremium um die Zustimmung zur Unterzeichnung der Absichtserklärung.

GR Rasp zeigt sich ebenfalls erfreut über die Entwicklung. Er erkundigt sich, ob die Kabelverzweiger künftig anders dimensioniert sein werden.

Die Vorsitzende stellt fest, dass GR Rasp nicht mit abstimmen darf, da er einen Kabelverzweiger im Garten habe. Die Kästen werden künftig doppelt so groß und mit dreifacher Technik ausgestattet sein. Die einzelnen Standorte müssen noch überprüft werden.

GRin Sommer bittet um möglichst einfache Darstellung des Sachverhalts im Gemeindeboten.

Die Vorsitzende betont, die Information soll der Bevölkerung zunächst zeigen, dass sich etwas bewegt. Damit werde auch Druck zur Realisierung aufgebaut. Einzelheiten würden nicht bekanntgegeben, da noch kein fertiges Konzept vorliege.

Daraufhin fasst der Gemeinderat –ohne GR Rasp- einstimmig folgenden Beschluss:

Die Vorsitzende wird mit der Unterzeichnung der Absichtserklärung (GR-Drucks. 2013-127) beauftragt.


TOP 3 - Nachtrag 2013

Dem Gemeinderat liegt der Nachtrag 2013 als GR-Drucks. 2013-124 vor. Gde.Oberamtsrat Knop erläutert die Nachtrags¬satzung auf Seite 5.

Er erinnert an die vergangene Sitzung in welcher die -aufgrund des Junihochwassers, des Hagelereignisses und des Scheunenbrands in der Dorfstraße- notwendige Erhöhung der Planansätze der Feuerwehr beschlossen werden mussten.

Er erläutert weitere Erhöhungen im Bereich des Sammelnachweises für die Geschäftsausgaben z.B. für die Digitalisierung der Bodenrichtwertkarte.

Nach den Erläuterungen zum Vermögenshaushalt schließt Herr Knop trotz der unerfreulichen Mehrausgaben mit dem Hinweis, dass die Einnahmepositionen wie der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und die Schlüsselzuweisungen vom Land innerhalb der Prognosen, bzw. sogar leicht darüber liegen.

GR Rasp fragt, was unter einer Bodenrichtwertkarte zu verstehen sei.

Die Vorsitzende erklärt, dass es sich um eine Karte mit den reinen Grundstückswerten, ohne Gebäude, handle. Die Werte sind grundstücksbezogen und sehr detailliert und würden für das Finanzamt oder Nachlaßangelegenheiten benötigt.

GR Allgaier mahnt mit Blick auf den nächsten Haushalt, dieses Jahr habe gezeigt, dass durch unvorhergesehene Ereignisse schnell eine halbe Million weg sei.

Die Eckdaten des neuen Haushalts sehen recht gut aus, berichtet die Vorsitzende.

GR Herrmann erkundigt sich, was die Gemeinde hinsichtlich des Hagelschadens aus eigener Tasche, trotz des hohen Kostendeckungsgrads, aufbringen müsse.

Gde.Oberamtsrat Knop rechnet mit 330.000 € Ersatzleistungen für Instandsetzungen. Die Selbstbehalte der einzelnen Versicherungsfälle wären aber noch zu berücksichtigen. Weitere Kosten wären möglich, soweit es sich nicht nur um Instandsetzungen handle sondern um bauliche Verbesserungen, die dann von der Gemeinde zu tragen sind.

GR Herrmann spricht noch die erhebliche Erhöhung bei der Städtepartnerschaft an.

Hierzu verweist die Vorsitzende auf viele zusätzliche Angebote, wie das Filmprojekt der Jugendlichen, im laufenden Jahr.

Nach diesen Ausführungen fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden Beschluss:


1. N a c h t r a g s s a t z u n g

der Gemeinde Wannweil

für das Haushaltsjahr 2013



Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S. 581) hat der Gemeinderat am 14.11.2013 folgende Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen:

§ 1 Haushaltsplan

Der Haushaltsplan wird wie folgt geändert:

1. Es erhöhen sich die Einnahmen und

Ausgaben des Verwaltungshaushalts je um 210.900 €

von 9.577.970 € auf 9.788.870 €

Es erhöhen sich die Einnahmen und Aus-

gaben des Vermögenshaushalts je um 36.100 €

von 1.754.820 € auf 1.790.920 €

2. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen

Kreditaufnahmen bleibt unverändert

festgesetzt bei 0 €

3. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

ermächtigungen verringert sich um 403.000 €

von 500.000 € auf 97.000 €

§ 2 Kassenkreditermächtigung

Der Höchstbetrag der Kassenkredite

bleibt unverändert festgesetzt bei 1.000.000 €


§ 3 Realsteuerhebesätze

Hinweis:

Die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern erfolgt in einer besonderen Hebesatzsatzung (siehe Satzung vom 24.11.2005).




TOP 4 - Bekanntgaben

1. Adventsfenster

Die Vorsitzende führt aus, dass es anlässlich des dreißigjährigen Jubiläums des Weihnachtsmarktes ein Projekt „Wannweiler Adventsfenster“ geben wird.

Zweiundvierzig weihnachtlich geschmückte Fenster können in der Zeit vom 1. Dezember 2013 bis 6. Januar 2014 bewundert werden. Die Eröffnung findet am 1.12.2013 um 16.30 Uhr an der Dorflinde in der Dorfstraße statt, dem Ort der ersten Weihnachtsmärkte.

Auf die Gewinner des Adventsfenster-Rätsels warten tolle Preise.

Den Abschluss bildet dann ein Gottesdienst in der evangelischen Kirche am 6. Januar 2014.

Sie dankt Herrn Steinmaier und dem Team für die Organisation und tolle Betreuung des Projektes.



2. Musicalnight des Musikvereins

Am 16. November 2013 findet eine Musicalnight des Musikvereins statt, zu welcher die Vorsitzende einlädt.



3. Helferessen

Am 15. November 2013 findet das Helferessen für die Helfer des Hagelunwetters statt. Die Gemeinderäte sind dazu eingeladen.




TOP 5 - Verschiedenes, Wünsche und Anfragen


1. Alte Spinnerei

GR Allgaier erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Verfahrens. Er fragt, ob es zwischenzeitlich Ergebnisse gäbe, die der Bevölkerung mitgeteilt werden könnten.

Die Vorsitzende berichtet, sie habe Herrn Reutter von der Holy AG um einen aktuellen Zeitplan zur Veröffentlichung im Gemeindeboten gebeten.



2. Farrenstall

GR Bader weist auf eine Gefahrensituation an der Miste und Güllegrube hin und fragt, ob die Gemeinde zwischenzeitlich für den Farrenstall verantwortlich ist.

Die Vorsitzende sagt eine Erledigung des Problems zu.



3. Straßenschäden

GR Wolfer berichtet von einem Straßenschaden in der Charlottenstraße, der behoben werden muss.

Die Vorsitzende führt aus, dass der Auftrag bereits erteilt ist und im Rahmen der Straßenausbesserungen ausgeführt wird.



Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt die Vorsitzende die öffentliche Sitzung um 20.33 Uhr.

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