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Gemeinde Wannweil Hauptstraße 11 72827 Wannweil |
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Sitzung des Gemeinderats
am Donnerstag, 23.07.2020, 18:45 Uhr
im Gemeindehaus Wannweil, Einfahrtstraße 9
Vorsitz: Bürgermeister Dr. Majer
Tagesordnung
öffentlich:
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TOP |
Bezeichnung |
Drucksache |
Ergebnis (ja-nein-Enth.) |
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1 |
Bürgerfragestunde |
Kenntnisnahme |
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2 |
Neugestaltung Rathausplatz und Gemeindehausparkplatz - Festlegung Farbe der Betonstein-Oberfläche
Änderung des Beschlussvorschlags:
Die Oberflächen der Betonsteine für den Rathausplatz und die Oberflächen für den Gemeindehausparkplatz werden nach gemeinsamer Besichtigung der Musterflächen festgelegt. Für den Gemeindehausparkplatz wird die Variante City Truck Grauton, hellgrau und sandgestrahlt (Nr. 658) und für den Rathausplatz die Variante Baretto Gelbton, Aureum geschliffen und glanzgestrahlt (Nr. 224) vorgeschlagen. Auf dem Gemeindehausparkplatz werden die Parkplätze durch dunklere Steine gekennzeichnet.
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Einstimmig zugestimmt |
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3 |
Gemeindeeigene Grundstücke Im Hegis - Auswahl Entwicklungskonzept
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Kenntnisnahme |
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4 |
Straßen- und Kanalunterhalt - Festlegung der Maßnahmen
Beschlussvorschlag:
Ausschreibung der Maßnahmen für den Straßen- und Kanalunterhalt einschließlich Markierungsarbeiten und Fußgängerüberweg gemäß vorbeschriebener Auflistung für die Arbeiten mit dem vorgesehenen Ausführungszeitraum im Jahr 2020.
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Einstimmig zugestimmt |
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5 |
PV-Anlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden - Vorstellung der EENA eG
Änderung des Beschlussvorschlags:
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Erneuerbaren Energien Neckar-Alb eG (EENA eG) auf den geprüften Dachflächen (Rathaus, Feuerwehrhaus, Gemeindehaus und Bauhof) die PV Anlagen zu realisieren.
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Einstimmig zugestimmt |
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6 |
Aufhebung Sperrvermerk und Vergabe Digitalfunk Freiwillige Feuerwehr Wannweil
Beschlussvorschlag:
1. Der Sperrvermerk für die Investitionsnummer 1260-003 wird aufgehoben.
2. Für die Umrüstung des Feuerwehrgerätehauses wird die Firma KTF Feuchter zum Angebotspreis von 51.663,12 € beauftragt.
3. Die Umrüstung der Alarmmonitore, die Beschaffung der Software für Einsatzlagen sowie die notwendigen Anpassungen am Funktisch, wird durch die Feuerwehr Wannweil in Eigenleistung zum Preis von max. 8.500€ durchgeführt.
4. Für die Umrüstung der Feuerwehrfahrzeuge wird die Firma Defkon zum Angebotspreis von 15.469,63€ beauftragt.
5. Die Funkgeräte werden über den Rahmenvertrag des Landkreises mit der Firma Selectric zum Preis von 4.600€ beschafft.
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Einstimmig zugestimmt |
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7 |
Erneuerung barrierefreie Rampe Echazbrücke Schillerstraße - Vorstellung der Planung
Beschlussvorschlag:
Zustimmung zur vorliegenden Planung einer barrierefreien Anbindung der Echazbrücke in der Schillerstraße. Ausschreibung und Vergabe der Bau-maßnahme bis November 2020, Ausführung im Frühjahr 2021.
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Einstimmig zugestimmt |
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8 |
Erstellung Kanaldatenbank und Kanaluntersuchung (1. Teilbereich) - Vergabe der Ingenieurleistung
Beschlussvorschlag:
Vergabe der Ingenieursleistung zur Erstellung einer Kanaldatenbank und Kanaluntersuchung (1. Teilbereich) an Reik Ingenieurgesellschaft mbH aus Pfullingen.
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Einstimmig zugestimmt |
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9 |
Erneuerung Fußgängerbrücke über die Echaz (Dorfstraße) – Informationen
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, nach Vorliegen der Förderzusage, alle weiteren Schritte zum Bau der Brücke in die Wege zu leiten.
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Einstimmig zugestimmt |
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10 |
Schulraumplanung 2020 bis 2026/2027 - Schulraumkonzeption |
Kenntnisnahme |
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11 |
Digitalpakt (Verkabelung) und mobile Endgeräte
Beschlussvorschlag:
1. Der Schulraumkonzeption/Schulraumplanung für die Jahre 2020/2021 bis 2026/2027 wird zugestimmt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Ingenieurbüro für Elektrotechnik mit der Erstellung einer Verkabelungs-planung zu beauftragen. V. Steinmaier
3. Dieses Ingenieurbüro soll dabei auch untersuchen, ob die Brandmeldeanlage zusammen mit der Verkabelung für digitale Medien errichtet werden kann (gemeinsame Kabeltrasse).
4. Das MEP-Team der Uhlandschule wird beauftragt, den Medienentwicklungsplan zügig aufzustellen, damit eine Realisierung/Umsetzung der Punkte 2 - 5 erfolgen kann.
Beschlussvorschlag:
1. Die Schule wird beauftragt, die Anzahl der Schüler zu ermitteln, die über kein eigenes mobiles Endgerät verfügen. Zudem erhält die Schule den Auftrag, die Anzahl der Lehrkräfte zu ermitteln, die über kein mobiles Endgerät verfügen, sofern diese aufgrund einer ärztlichen Bescheinigung nicht im Präsenzunterricht eingesetzt werden können und über kein anderweitiges mobiles Endgerät verfügen.
2. Die Schule wird ferner beauftragt, Mittel für die Ausstattung der Schule, die für die Erstellung professioneller online-Lehrangebote erforderlich sind, im Detail zu beziffern.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung der mobilen Endgeräte gemäß Ziff. 1 und ggf. der Ausstattungsgegenstände gemäß Ziff. 2 vorzubereiten und durchzuführen. (Aufgrund der Eilbedürftigkeit, die für die Umsetzung des Sofort-Ausstattungsprogramms gilt, müssen nur drei geeignete Firmen angefragt zu werden).
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Einstimmig zugestimmt
Einstimmig zugestimmt |
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12 |
Neufestsetzung der Elternbeiträge im Kindergartenjahr 2020/2021
Beschlussvorschlag:
Im Einvernahmen mit den kirchlichen Trägern werden die Elternbeiträge sowohl in den kirchlichen als auch in den kommunalen Kindergärten wie folgt festgesetzt:
Elternbeiträge in den Kinderkrippen und in den Kindergärten in Wannweil ab 1. September 2020 -Anlage 1.
Der Elternbeitrag für Alleinerziehende basiert weiterhin auf den zuletzt für die übrigen Eltern festgesetzten Elternbeiträgen - Anlage 2.
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Mehrheitlich zugestimmt bei einer Enthaltung |
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13 |
Aufteilung der Corona-Soforthilfe des Landes
Änderung des Beschlussvorschlags:
Die für die Monate April und Mai 2020 gezahlte Soforthilfe des Landes Baden-Württemberg wird entsprechend derGr- Drucksache 2020-97 an die kirchlichen und privaten Träger der Wannweiler Kitas sowie an den Förderverein der Uhlandschule sowie die VHS Wannweil aus-bezahlt.
Die 3. Sofortzahlung soll nach dem gleichen Schlüssel verteilt werden.
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Einstimmig zugestimmt |
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14 |
Bekanntgabe und Informationen |
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Kenntnisnahme |
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15 |
Verschiedenes, Wünsche, Anfragen |
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Kenntnisnahme |