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Gemeinde Wannweil Hauptstraße 11 72827 Wannweil |
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Sitzung des Gemeinderats
am Donnerstag,19.07.2018, 19:05 – 21:48 Uhr
im Ratssaal des Rathauses Wannweil, Hauptstraße 11
Vorsitz: Bürgermeisterin Anette Rösch
Kurzprotokoll
öffentlich:
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Bezeichnung |
Drucksache
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Ergebnis (ja-nein-Enth.) |
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1 |
Neubau Kindertagesstätte Jahnstraße - Vergabe Außenspielgeräte
Beschlussvorschlag:
Vergabe der Außenspielgeräte für die Kindertagesstätte Jahnstraße an Firma Janko Spielgeräte GmbH aus Bad Urach zu einem Angebotspreis in Höhe von 53.290,95 €.
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Einstimmig zugestimmt |
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2 |
Umplanung Friedhof – Errichtung Baumgrabfeld und Umgestaltung zu Rasengräbern und anonymer Grabanlage
Änderung des Beschlussvorschlags:
Umgestaltung des Grabfelds S im Herbst 2018 in Urnen-Baumgräber zu geschätzten Kosten in Höhe von 18.000 € nach dem sich die Verwaltung noch einmal bezüglich der Baumart beraten lassen wird, sowie Änderung der Nutzung eines Teils des Grabfelds R in Einzel- und Doppelgräber. Für die Umplanung eines Teilbereichs des Grabfelds P in teilanonyme Gräber werden im Haushalt 2019 Mittel eingestellt.
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Einstimmig zugestimmt |
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3 |
Friedhofsatzung Wannweil - Ergänzung
Beschlussvorschlag:
1) Der Gemeinderat stimmt § 12c mit einer Änderung zu.
2) Der Gemeinderat stimmt der gesamten Satzung zu.
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Mehrheitlich zugestimmt bei einer Enthaltung
Einstimmig zugestimmt |
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4 |
Friedhofskalkulation - Vergabe
Beschlussvorschlag:
Vergabe der Friedhofsgebührenkalkulation an die Allevo Kommunalberatung zum Angebotspreis von 4.046 € eventuell zuzüglich maximal 2 Terminen vor Ort für jeweils 833 €.
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Einstimmig zugestimmt |
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5 |
Ersatzbeschaffung eines Aufsitzmähers für den Bauhof
Beschlussvorschlag:
Ersatzbeschaffung eines Husqvarna-Aufsitzmäher zu einem Kaufpreis von 7.624,37 € bzw. abzüglich Skonto von 7.471,88 € über Fa. Zeeb GmbH Land-, Forst- und Gartentechnik in Altenburg.
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Mehrheitlich zugestimmt bei 2 Enthaltungen |
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6 |
Annahme von Kleinspenden
Beschlussvorschlag:
Die gem. der beigefügten Anlage von der Gemeindeverwaltung entgegengenommenen Sach- und Geldspenden im Wert von insgesamt 56,00 € werden angenommen und entsprechend vermittelt.
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Einstimmig zugestimmt |
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7 |
Annahme von Spenden für den Förderverein der Uhlandschule
Beschlussvorschlag: Die o.g. Spenden zugunsten des Fördervereins der Uhlandschule werden angenommen.
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Einstimmig zugestimmt |
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8 |
Ausscheiden von Gemeinderat Rasp aus dem Gemeinderat
Beschlussvorschlag:
1.
Es wird festgestellt, dass Herr Gemeinderat Werner Rasp nach Erfüllung des
Kriteriums gem. § 16 Abs. 1 Ziff. 6 GemO aus dem Gemeinderatausscheidet. 2. Gemäß § 31 Abs. 2 GemO rückt demnach aufgrund des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats vom 25. Mai 2014 als nächste Ersatzperson auf dem Wahlvorschlag der SPD Wannweil, Frau Dr. Kersten Wolfers, wohnhaft Mühlengäßle 7, nach.
3. Es wird weiter festgestellt, dass bei der auf dem Wahlvorschlag der SPD Wannweil nachrückenden Frau Dr. Kersten Wolfers, wohnhaft Mühlengäßle 7, keine Hinderungsgründe nach § 29 GemO vorliegen.
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Mehrheitlich zugestimmt bei einer Enthaltung |
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9 |
Nachrücken von GRin Dr. Wolfers in den Gemeinderat - Verpflichtung -
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Kenntnisnahme |
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10 |
Ausschusssitze sowie Benennung der 4. Stellvertreterin der Bürgermeisterin nach dem Ausscheiden von GR Rasp
Änderung des Beschlussvorschlag:
Als 4. Stellvertreter der Bürgermeisterin wird GRin Franz-Nadelstumpf benannt.
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Einstimmig zugestimmt |
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11 |
Bekanntgaben und Informationen |
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Kenntnisnahme |
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12 |
Verschiedenes, Wünsche und Anfragen |
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Kenntnisnahme |