Gemeinde Wannweil

Hauptstraße 11

72827 Wannweil

     

 

 

Sitzung des Gemeinderats

am Donnerstag,19.07.2018, 19:0521:48 Uhr

im Ratssaal des Rathauses Wannweil, Hauptstraße 11

Vorsitz: Bürgermeisterin Anette Rösch

 

 

 

Kurzprotokoll

 

öffentlich:

 

 

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Bezeichnung

Drucksache

 

Ergebnis

(ja-nein-Enth.)

1

Neubau Kindertagesstätte Jahnstraße

- Vergabe Außenspielgeräte

 

Beschlussvorschlag:

 

Vergabe der Außenspielgeräte für die Kindertagesstätte Jahnstraße an Firma Janko Spielgeräte GmbH aus Bad Urach zu einem Angebotspreis in Höhe von 53.290,95 €.

 

 

 

 

2018-92

Einstimmig zugestimmt

2

Umplanung Friedhof – Errichtung Baumgrabfeld und Umgestaltung zu Rasengräbern und anonymer Grabanlage

 

Änderung des Beschlussvorschlags:

 

Umgestaltung des Grabfelds S im Herbst 2018 in Urnen-Baumgräber zu geschätzten Kosten in Höhe von 18.000 € nach dem sich die Verwaltung noch einmal bezüglich der Baumart beraten lassen wird, sowie Änderung der Nutzung eines Teils des Grabfelds R in Einzel- und Doppelgräber. Für die Umplanung eines Teilbereichs des Grabfelds P in teilanonyme Gräber werden im Haushalt 2019 Mittel eingestellt.

 

 

 

 

2018-90

Einstimmig zugestimmt

3

Friedhofsatzung Wannweil

- Ergänzung

 

Beschlussvorschlag:

 

1) Der Gemeinderat stimmt § 12c mit einer Änderung zu.

 

 

2) Der Gemeinderat stimmt der gesamten Satzung zu.

 

2018-91

 

 

 

 

 

Mehrheitlich zugestimmt bei einer Enthaltung

 

Einstimmig zugestimmt

4

Friedhofskalkulation

- Vergabe

 

Beschlussvorschlag:

 

Vergabe der Friedhofsgebührenkalkulation an die Allevo Kommunalberatung zum Angebotspreis von 4.046 € eventuell zuzüglich maximal 2 Terminen vor Ort für jeweils 833 €.

 

2018-100 TV

Einstimmig zugestimmt

5

Ersatzbeschaffung eines Aufsitzmähers für den Bauhof

 

Beschlussvorschlag:

 

Ersatzbeschaffung eines Husqvarna-Aufsitz­mäher zu einem Kaufpreis von 7.624,37 € bzw. abzüglich Skonto von 7.471,88 € über Fa. Zeeb GmbH Land-, Forst- und Gartentechnik in Altenburg.

 

 

2018-93

Mehrheitlich zugestimmt bei 2 Enthaltungen

6

Annahme von Kleinspenden

 

Beschlussvorschlag:

 

Die gem. der beigefügten Anlage von der Gemeindeverwaltung entgegengenommenen Sach- und Geldspenden im Wert von insgesamt 56,00 € werden angenommen und entsprechend vermittelt.

 

 

2018-87

Einstimmig zugestimmt

7

Annahme von Spenden für den Förderverein der Uhlandschule

 

Beschlussvorschlag:

Die o.g. Spenden zugunsten des Fördervereins der Uhlandschule werden angenommen.

 

 

 

2018-94

Einstimmig zugestimmt

8

Ausscheiden von Gemeinderat Rasp aus dem Gemeinderat

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Es wird festgestellt, dass Herr Gemeinderat Werner Rasp nach Erfüllung des Kriteriums gem. § 16 Abs. 1 Ziff. 6 GemO aus dem Gemeinderatausscheidet.

2. Gemäß § 31 Abs. 2 GemO rückt demnach aufgrund des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats vom 25. Mai 2014 als nächste Ersatzperson auf dem Wahlvorschlag der SPD Wannweil, Frau Dr. Kersten Wolfers, wohnhaft Mühlengäßle 7, nach.

 

3. Es wird weiter festgestellt, dass bei der auf dem Wahlvorschlag der SPD Wannweil nachrückenden Frau Dr. Kersten Wolfers, wohnhaft Mühlengäßle 7, keine Hinderungsgründe nach § 29 GemO vorliegen.

 

2018-88

Mehrheitlich zugestimmt bei einer Enthaltung

9

Nachrücken von GRin Dr. Wolfers in den Gemeinderat - Verpflichtung -

 

 

 

Kenntnisnahme

10

Ausschusssitze sowie Benennung der 4. Stellvertreterin der Bürgermeisterin nach dem Ausscheiden von GR Rasp

 

Änderung des Beschlussvorschlag:

 

Als 4. Stellvertreter der Bürgermeisterin wird GRin Franz-Nadelstumpf benannt.

 

 

2018-89

Einstimmig zugestimmt

11

Bekanntgaben und Informationen

 

Kenntnisnahme

12

Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

 

Kenntnisnahme