Gemeinde Wannweil

Hauptstraße 11

72827 Wannweil

     

 

 

Sitzung des Gemeinderats

am Donnerstag, 18.01.2018, 19:00 Uhr – 19:56 Uhr ; 20:12 Uhr – 22:05 Uhr

im Ratssaal des Rathauses Wannweil, Hauptstraße 11

Vorsitz: Bürgermeisterin Anette Rösch

 

 

 

Kurzprotokoll

 

öffentlich:

 

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Bezeichnung

Drucksache

 

Ergebnis

(ja-nein-Enth.)

1.

Bebauungsplan „Schloßstraße/Im Wiesengrund, 5. Änderung“

 

Beschlussvorschlag:

 

1.    Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Schlossstraße / Im Wiesengrund, 5. Änderung“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB mit der Abgrenzung des Geltungsbereiches wie im Entwurfsplan vom 27.12.2017 dargestellt.  Durchführung der Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB ohne Umweltprüfung.

 

  1. Billigung des Änderungsentwurfes wie in der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und der Begründung (jeweils in der Fassung vom 27.12.2017) dargestellt.

 

  1. Billigung der Entwurfsfassung der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 27.12.2017.

 

4.    Auslegungsbeschluss: Zur Darlegung und Erörterung der Planung wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eine Bürgerbeteiligung und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eine Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt.

2018-4

Mehrheitlich zugestimmt

(bei 12 Ja-Stimmen und einer Enthaltung)

2.

Haushaltsplan 2018

 

- Übersicht über die Änderungen des HH-  

  Planentwurfes seit Einbringung des Entwurfes

 

- HH-Anträge der CDU-Fraktion

 

- Anbringung eines Sperrvermerks für die Außenanlage Uhlandhalle (Allwetterplatz)

 

 

 

- Streichung des Betrages für Energieausweise

 

 

 

- Reduzierung Budget Feuerwehr auf 50.000 €

 

- Änderung des Antrages: Sperrvermerk

bezüglich des Radweges Wannweil - Betzingen

 

- Änderung des Antrages: Investitionen für den Straßenbau von jeweils 200.000 € in den Jahren 2020 und 2021

 

Weitere Anträge waren haushaltstechnisch nicht relevant. Genaueres entnehmen Sie bitte dem ausführlichen Sitzungsbericht.

 

 

- HH-Anträge der Grün-Alternativen Liste Wannweil

 

Anträge wurden bereits behandelt bzw. waren haushaltstechnisch nicht relevant. Genaueres entnehmen Sie bitte dem ausführlichen Sitzungsbericht.

 

- HH-Anträge der SPD und der FWV-Fraktion

 

Anträge wurden bereits behandelt bzw. waren  haushaltstechnisch nicht relevant. Genaueres entnehmen Sie bitte dem ausführlichen Sitzungsbericht.

 

- Stellungnahme der Verwaltung zu den HH-Anträgen

 

 

 

 

 

 

 

2018-5

 

 

2018-10

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2018-11

 

 

 

 

 

 

 

2018-12

 

 

 

 

 

 

2018-14

 

 

 

Kenntnisnahme

 

 

 

 

Mehrheitlich zugestimmt (bei 8 Ja-Stimmen und 5 Gegenstimmen)

 

Keine Zustimmung (bei 5 Ja-Stimmen und 8 Gegenstimmen)

 

 

Einstimmig

 

 

Einstimmig

 

 

 

Einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

Kenntnisnahme

 

 

 

 

 

 

 

Kenntnisnahme

 

 

 

 

 

 

Kenntnisnahme

3.

Übergabe des Bürgerbusses Wannweil

 

 

2018-6

Kenntnisnahme

4.

Annahme von Spenden – Weihnachtsmarkt

- Die in der Anlage 1 aufgeführten Spenden werden entsprechend dem Willen der Spender angenommen bzw. entsprechend den Vorgaben des Weihnachtsausschusses vermittelt

 

Annahme von Spenden – Förderverein

- Die o.g. Spenden zugunsten des Fördervereins der Uhlandschule werden angenommen

 

Annahme von Kleinspenden

- Die gem. der beigefügten Anlagen 1 und 2 von der Gemeindeverwaltung entgegengenommenen Sach- und Geldspenden im Wert von insgesamt 404,00 € werden angenommen und entsprechend vermittelt.

 

 

2018-8

 

 

 

 

 

 

2018-9

 

 

 

 

2018-13

Einstimmig

 

 

 

 

 

 

Einstimmig

 

 

 

 

Einstimmig

5.

Bekanntgaben und Informationen

- Einladung des Gemeinderats zur Verkehrsschau am 28.03.2018 um 9:00 Uhr

 

2018-18

Kenntnisnahme

6.

Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

- Tag der Bewegung am 24.02.2018

 

Kenntnisnahme

 

 

 

 

 

 

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