Gemeinde Wannweil Hauptstraße 11 72827 Wannweil |
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Sitzung des Gemeinderats
am Donnerstag, 18.01.2018, 19:00 Uhr – 19:56 Uhr ; 20:12 Uhr – 22:05 Uhr
im Ratssaal des Rathauses Wannweil, Hauptstraße 11
Vorsitz: Bürgermeisterin Anette Rösch
Kurzprotokoll
öffentlich:
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Bezeichnung |
Drucksache
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Ergebnis (ja-nein-Enth.) |
1. |
Bebauungsplan „Schloßstraße/Im Wiesengrund, 5. Änderung“
Beschlussvorschlag:
1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Schlossstraße / Im Wiesengrund, 5. Änderung“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB mit der Abgrenzung des Geltungsbereiches wie im Entwurfsplan vom 27.12.2017 dargestellt. Durchführung der Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB ohne Umweltprüfung.
4. Auslegungsbeschluss: Zur Darlegung und Erörterung der Planung wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eine Bürgerbeteiligung und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eine Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt. |
Mehrheitlich zugestimmt (bei 12 Ja-Stimmen und einer Enthaltung) |
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2. |
Haushaltsplan 2018
- Übersicht über die Änderungen des HH- Planentwurfes seit Einbringung des Entwurfes
- HH-Anträge der CDU-Fraktion
- Anbringung eines Sperrvermerks für die Außenanlage Uhlandhalle (Allwetterplatz)
- Streichung des Betrages für Energieausweise
- Reduzierung Budget Feuerwehr auf 50.000 €
- Änderung des Antrages: Sperrvermerk bezüglich des Radweges Wannweil - Betzingen
- Änderung des Antrages: Investitionen für den Straßenbau von jeweils 200.000 € in den Jahren 2020 und 2021
Weitere Anträge waren haushaltstechnisch nicht relevant. Genaueres entnehmen Sie bitte dem ausführlichen Sitzungsbericht.
- HH-Anträge der Grün-Alternativen Liste Wannweil
Anträge wurden bereits behandelt bzw. waren haushaltstechnisch nicht relevant. Genaueres entnehmen Sie bitte dem ausführlichen Sitzungsbericht.
- HH-Anträge der SPD und der FWV-Fraktion
Anträge wurden bereits behandelt bzw. waren haushaltstechnisch nicht relevant. Genaueres entnehmen Sie bitte dem ausführlichen Sitzungsbericht.
- Stellungnahme der Verwaltung zu den HH-Anträgen
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Kenntnisnahme
Mehrheitlich zugestimmt (bei 8 Ja-Stimmen und 5 Gegenstimmen)
Keine Zustimmung (bei 5 Ja-Stimmen und 8 Gegenstimmen)
Einstimmig
Einstimmig
Einstimmig
Kenntnisnahme
Kenntnisnahme
Kenntnisnahme |
3. |
Übergabe des Bürgerbusses Wannweil
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Kenntnisnahme |
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4. |
Annahme von Spenden – Weihnachtsmarkt - Die in der Anlage 1 aufgeführten Spenden werden entsprechend dem Willen der Spender angenommen bzw. entsprechend den Vorgaben des Weihnachtsausschusses vermittelt
Annahme von Spenden – Förderverein - Die o.g. Spenden zugunsten des Fördervereins der Uhlandschule werden angenommen
Annahme von Kleinspenden - Die gem. der beigefügten Anlagen 1 und 2 von der Gemeindeverwaltung entgegengenommenen Sach- und Geldspenden im Wert von insgesamt 404,00 € werden angenommen und entsprechend vermittelt.
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Einstimmig
Einstimmig
Einstimmig |
5. |
Bekanntgaben und Informationen - Einladung des Gemeinderats zur Verkehrsschau am 28.03.2018 um 9:00 Uhr
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Kenntnisnahme |
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6. |
Verschiedenes, Wünsche und Anfragen - Tag der Bewegung am 24.02.2018 |
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Kenntnisnahme |