Gemeinde Wannweil

Hauptstraße 11

72827 Wannweil

     

 

 

Sitzung des Gemeinderats

am Donnerstag, 22.02.2018, 19:00 Uhr – 22:47 Uhr

im Ratssaal des Rathauses Wannweil, Hauptstraße 11

Vorsitz: Bürgermeisterin Anette Rösch

 

 

 

Kurzprotokoll

 

öffentlich:

 

TOP

Bezeichnung

Drucksache

 

Ergebnis

(ja-nein-Enth.)

1.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsplan 2018

Übersicht über die Änderungen des Haushaltsplanentwurfs seit der Beratung

 

Beschlussvorschlag:

 

Dem Haushaltsplan und der Haushalts­satzung für das Haushaltsjahr 2018 wird zugestimmt.

 

 

 

 

 

2018-24

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2.

European Energy Award

Bericht internes Audit Gemeinde Wannweil 2018

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Gemeinderat nimmt den Inhalt der Drucksache zur Kenntnis und stimmt dem vorläufigen Maßnahmenprogramm für die Jahre 2018-2022 zu.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, alles Notwendige für die bevorstehende Zertifi­zierung zu veranlassen.

 

2018-22

 

einstimmig

 

3.

Neubau Kindertagesstätte Jahnstraße 30

Vergabe der Fachingenieursleistung Freianlage

 

Beschlussvorschlag:

 

Beauftragung des Landschaftsarchitekten Thomas Becsei aus Tübingen mit der Ingenieursleistung der Freianlagen mit einem voraussichtlichen Honorar in Höhe von ca. 26.000,- €.

 

2018-21

 

mehrheitlich zugestimmt bei einer Enthaltung

 

4.

Umstrukturierung DV-Verbund/Fusion der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und stimmt dem Beitritt des Zweckverbands KIRU zur Datenzentrale Baden-Württemberg und der Vereinigung mit den Zweckverbänden KDRS und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT zu.

 

2. Der Gemeinderat beauftragt die Bürgermeisterin, in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes KIRU die Organe des Zweckverbands zum Vollzug aller hierzu notwendigen Handlungen zu bevollmächtigen.

 

Zu den notwendigen Handlungen gehören (insbesondere):

 

a.         die Zustimmung zum Beitritt des Zweckverbands KIRU zur Datenzentrale Baden-Württemberg durch Vereinbarung der Änderung der Satzung der Datenzentrale Baden-Württemberg

b.         die Zustimmung zum vorgesehenen Vermögensausgleich

c.         die Zustimmung zur Verschmelzung der Betriebsgesellschaften IIRU, KRBF und RZRS zu einer hundertprozentigen Tochter der aus der Datenzentrale Baden-Württemberg mit Beitritt der Zweckverbände hervorgehenden ITEOS (AöR)

d.         die Zustimmung zum Fusionsvertrag der drei Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF und ihrer Tochtergesellschaften sowie der Datenzentrale Baden-Württemberg

e.         die Zustimmung zur Vereinigung der drei Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT

2018-26

 

einstimmig

5.

Bekanntgaben und Informationen

 

 

 

Kenntnisnahme

6.

Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

 

 

Kenntnisnahme