Sitzung des Gemeinderats
am Donnerstag, 03.05.2018, 19:05 Uhr – 21:00 Uhr
im Ratssaal des Rathauses Wannweil, Hauptstraße 11
Vorsitz: Bürgermeisterin Anette Rösch
Kurzprotokoll
öffentlich:
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Bezeichnung |
Drucksache
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Ergebnis (ja-nein-Enth.) |
1. |
Anhörung der Vertrauenspersonen zum Bürgerbegehren
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme der Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens nach § 21 Abs. 4 Satz 1 der GemO zur Kenntnis.
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Kenntnisnahme |
2. |
Bürgerbegehren zur Änderung des Bebauungsplanes für die Flurstücke 768 und 768/2 - Entscheidung über die Zulässigkeit - Festlegung der Abstimmungsfrage - Festsetzung des Termins - Bestellung des Wahlvorstandes
Beschlussvorschlag
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Einstimmig zugestimmt |
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3. |
Neubau Kindertagesstätte Jahnstraße - Vergabe Innenausstattung und Land schaftsbauarbeiten
Beschlussvorschlag:
Vergabe der Einbaumöbel und der losen Möblierung für die Kindertagesstätte Jahnstraße an Fa. Wehrfritz aus Bad Rodach zu einem Angebotspreis in Höhe von 60.029,65 €.
Vergabe der Küchen für die Kindertagesstätte Jahnstraße an Fa. Gess aus Bisingen zu einem Angebotspreis in Höhe von 26.786,90 €.
Vergabe der Landschaftsbauarbeiten für die Kindertagesstätte Jahnstraße an Fa. Garten-Moser aus Reutlingen zu einem Angebotspreis in Höhe von 90.455,58 €.
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Einstimmig zugestimmt |
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4. |
Datenschutzbeauftragte/r
Beschlussvorschlag der Verwaltung:
Der Gemeinderat beschließt, den Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen – Ulm (KIRU) mit der Betreuung der Gemeinde Wannweil als Externer Behördlicher Datenschutzbeauftragter (gemäß BDSG und LDSG) ab sofort zu beauftragen. Hierfür werden jährlich Haushaltsmittel in Höhe von 1.500 € bereitgestellt.
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Einstimmig zugestimmt |
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5. |
Annahme von Spenden
Beschlussvorschlag:
Die von der Gemeindeverwaltung entgegengenommenen Geldspenden im Wert von insgesamt 5585,45 € werden angenommen und entsprechend vermittelt.
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Einstimmig zugestimmt |
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6. |
Bekanntgaben und Informationen |
Kenntnisnahme |
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7. |
Verschiedenes, Wünsche und Anfragen |
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Kenntnisnahme |