Gemeinde Wannweil Hauptstraße 11 72827 Wannweil

Sitzung des Gemeinderats

am Donnerstag, 14.03.2019, 19:00 Uhr

im Ratssaal des Rathauses Wannweil, Hauptstraße 11

Vorsitz: Bürgermeister Dr. Majer

Tagesordnung

1. Sanierung Gebäude Schulstraße 2

2. Verabschiedung Haushaltsplan 2019

3. Europawahl und Kommunalwahl 2019

- Bestellung Gemeindewahlausschuss

- Bildung der Wahlvorstände

- Regelungen zum Ablauf der Wahlauswertung

4. Annahme von Spenden für den Förderverein der Uhlandschule

5. Bekanntgaben und Informationen

6. Verschiedenes, Wünsche, Anfragen

Kurzprotokoll

öffentlich:

TOP	Bezeichnung	Druck-sache	Ergebnis (ja-nein-Enth.)
1	Sanierung Gebäude Schulstraße 2 Beschlussvorschlag: Fortführung der Planung mit Umbau des Sanitärbereichs im Kinderhaus im Erdgeschoss bzw. ohne Sanierung der Jugendräume im Untergeschoss. Für die Baumaßnahme ist von geplanten Gesamtkosten in Höhe von voraussichtlich 1.700.000 € auszugehen.	2019-38	Einstimmig zugestimmt
2	Verabschiedung Haushaltsplan 2019 Beschlussvorschlag: 1. Der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird zugestimmt. 2. Dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird zugestimmt.	2019-37	Einstimmig zugestimmt
3	Europawahl und Kommunalwahl 2019 - Bestellung Gemeindewahlausschuss - Bildung der Wahlvorstände - Regelungen zum Ablauf der Wahlauswertung Beschlussvorschlag: 1. Die Wahlvorstände für die zwei Wannweiler Wahlbezirke sowie den Briefwahlausschuss werden entsprechend der Anlage 1 zu dieser Drucksache gebildet. 2. Der Gemeinderat legt fest, dass am 26.05.2019 zunächst im Rathaus mit der Ermittlung des vorläufigen Wahlergebnisses der Europawahl begonnen wird. Etwas später wird im Gemeindehaus mit der weiteren Stimmenauszählung begonnen. (zuerst wird dort die Kreistagswahl ausgezählt, daran anschließend die Gemeinderatswahl). 3. Um die Ermittlung des Wahlergebnisses zu beschleunigen, wird wie schon in den vergangenen Jahren, unser Wahlverfahren „VS-Wahlen“ eingesetzt. Die einzelnen Stimm-zettel werden nicht direkt am PC erfasst, sondern von Zählgruppen, die aus jeweils zwei Personen bestehen. 4. Die Präsentation aller vorläufigen Wahlergebnisse erfolgt auf der Homepage der Gemeinde Wannweil. Darüber hinaus werden die vorläufigen Wahlergebnisse der Gemeinderatswahl im Rahmen einer Wahlparty im Vereinszimmer des Gemeindehauses präsentiert.	2019-39 Anlage 1	Einstimmig zugestimmt
4	Annahme von Spenden für den Förderverein der Uhlandschule Beschlussvorschlag: Die o.g. Spenden zugunsten des Fördervereins der Uhlandschule werden angenommen.	2019-40	Einstimmig zugestimmt
5	Bekanntgaben und Informationen	2019-36 2019-41	Kenntnis-nahme
6	Verschiedenes, Wünsche und Anfragen		Kenntnis-nahme