Gemeinde Wannweil Hauptstraße 11 72827 Wannweil

Sitzung des Gemeinderats

am Donnerstag, 11.04.2019, 19:15 Uhr

im Ratssaal des Rathauses Wannweil, Hauptstraße 11

Vorsitz: Bürgermeister Dr. Majer

Tagesordnung

1. Waldkindergarten

- Vergabe Bauwagen

- Fortschreibung der Konzeption

- Terminplan für die weitere Realisierung

2. Antrag der CDU-Fraktion betr. einer jährlichen finanziellen Unterstützung des DRK   

    Ortsvereins Wannweil

3. Ersatzbeschaffung eines Mobilbaggers für den Bauhof

4. Natursteinmauer Eisenbahnstraße 5 - Vergabe Sanierungsarbeiten

5. Annahme von Spenden für das 1. Quartal 2019

6. Annahme einer Sachspende für die Feuerwehr Wannweil

7. Bekanntgaben und Informationen

8. Verschiedenes, Wünsche, Anfragen

Kurzprotokoll:

öffentlich:

TOP	Bezeichnung	Druck-sache	Ergebnis (ja-nein-Enth.)
1	Waldkindergarten Vergabe Bauwagen Beschlussvorschlag: Beim günstigsten Bieter, der Fa. Wagenschneider, Leipzig, wird ein Waldkindergartenwagen zum Angebotspreis von 63.711,59 € beschafft. Fortschreibung der Konzeption Terminplan für die weitere Realisierung Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Fortschreibung der Terminplanung und der Kostenentwicklung für den Waldkindergarten.	2019-49 2019-50 2019-51	Mehrheitlich bei 12 Ja-Stimmen 0 Gegenstimmen 1 Enthaltung zugestimmt. Kenntnis-nahme Einstimmig zugestimmt
2	Antrag der CDU-Fraktion betr. einer jährlichen finanziellen Unterstützung des DRK Ortsvereins Wannweil Beschlussvorschlag: Dem DRK Ortsverein Wannweil wird jährlich eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 1.500,- € gewährt, die auch der Unterstützung der Einrichtung "Helfer vor Ort" und der dort ehrenamtlich Tätigen dienen soll. Der Betrag wird bereits 2019 gewährt und aus dem bereits beschlossenen Haushalt oder im Nachtragshaushalt finanziert. Einzelheiten sind mit dem Ortsverband unmittelbar zu regeln.	2019-47	Einstimmig zugestimmt
3	Ersatzbeschaffung eines Mobilbaggers für den Bauhof Änderung des Beschlussvorschlags: Beschaffung eines JCB Mobilbaggers mit 11 t als Vorführgerät zu einem Angebotspreis in Höhe von 127.330 € bei Fa. Reichert Servicecenter aus Sinzheim. Beschaffung von passenden Anbaugeräten bis zu einer maximalen Summe von 30.000 €. Der Sperrvermerk wird aufgehoben.	2019-45	Einstimmig zugestimmt
4	Natursteinmauer Eisenbahnstraße 5 - Vergabe Sanierungsarbeiten Beschlussvorschlag: Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der Trockenmauer auf dem Grundstück Eisenbahn-straße 5 an Firma Müllerschön Bau GmbH aus Wannweil zu einem Angebotspreis in Höhe von ca. 7.000,- €.	2019-46	Einstimmig zugestimmt
5	Annahme von Spenden für das 1. Quartal 2019 Beschlussvorschlag: Die von der Gemeindeverwaltung entgegengenommenen Sach- und Geldspenden im Wert von insgesamt 308,00 € werden angenommen und entsprechend vermittelt.	2019-53	Einstimmig zugestimmt
6	Annahme einer Sachspende für die Feuerwehr Wannweil Beschlussvorschlag: Die o. g. Sachspende wird angenommen.	2019-55	Einstimmig zugestimmt
7	Bekanntgaben und Informationen	2019-48	Kenntnis-nahme
8	Verschiedenes, Wünsche und Anfragen		Kenntnis-nahme