Gemeinde Wannweil Hauptstraße 11 72827 Wannweil

Sitzung des Gemeinderats

am Donnerstag, 02.05.2019, 19:15 Uhr

im Ratssaal des Rathauses Wannweil, Hauptstraße 11

Vorsitz: Bürgermeister Dr. Majer

Tagesordnung

1. Bürgerfragestunde

2. Antrag zur erweiterten Finanzierung des Neubaus der Diakoniestation Härten

3. Anträge der Grün-Alternativen Liste Wannweil

- Öffnung des Gemeindehauses und der Sportstätten für Vereine

- Verbesserte Öffnungszeiten des Rathauses für die Bürger in  

  Verwaltungsangelegenheiten

- Überarbeitung der Geschäftsordnung des Gemeinderates

- Veröffentlichung aller aktuell gültigen Ortssatzungen, Richtlinien,

  Benutzungsordnungen und Zuschussvereinbarungen auf den Internetseiten der   

  Gemeinde Wannweil

4. Europawahl und Kommunalwahlen

- Nachbestellung der Wahlvorstände

5. Bekanntgaben und Informationen

6. Verschiedenes, Wünsche, Anfragen

Kurzprotokoll:

öffentlich:

TOP	Bezeichnung	Druck-sache	Ergebnis (ja-nein-Enth.)
1	Bürgerfragestunde		Kenntnisnahme
2	Antrag zur erweiterten Finanzierung des Neubaus der Diakoniestation Härten Änderung des Beschlussvorschlags: Am 23.05.2019 findet eine öffentliche und eine nichtöffentliche Gemeinderatssitzung statt, in der ausführlich über den Neubau der Diakoniestation Härten berichtet wird. Die Gemeinderäte werden entsprechende Fragen an die Verwaltung schicken, die die Fragen an die Diakoniestation Härten weiterleiten wird.	2019-63	Mehrheitlich bei einer Enthaltung zugestimmt
3	Anträge der Grün-Alternativen Liste Wannweil - Öffnung des Gemeindehauses und der Sportstätten für Vereine - Verbesserte Öffnungszeiten des Rathauses für die Bürger in Verwaltungsangelegenheiten - Überarbeitung der Geschäftsordnung des Gemeinderates - Veröffentlichung aller aktuell gültigen Ortssatzungen, Richtlinien, Benutzungsordnungen und Zuschussvereinbarungen auf den Internetseiten der Gemeinde Wannweil	2019-62	Kenntnisnahme Kenntnisnahme Einstimmig zugestimmt Einstimmig zugestimmt
4	Europawahl und Kommunalwahlen - Nachbestellung der Wahlvorstände Beschlussvorschlag: Die Wahlvorstände für die zwei Wannweiler Wahlbezirke sowie den Briefwahlausschuss werden entsprechend den Anlagen 1 und 2 zu dieser Drucksache gebildet.	2019-64	Einstimmig zugestimmt
5	Bekanntgaben und Informationen	2019-57	Kenntnisnahme
6	Verschiedenes, Wünsche und Anfragen		Kenntnisnahme