Gemeinde Wannweil Hauptstraße 11 72827 Wannweil

Sitzung des Gemeinderats

am Donnerstag, 06.06.2019, 19:00 Uhr

im Ratssaal des Rathauses Wannweil, Hauptstraße 11

Vorsitz: Bürgermeister Dr. Majer

Tagesordnung

1. Bürgerfragestunde

2. GPA-Prüfung der Bauausgaben 2014 – 2017

3. Lärmaktionsplan

-       Abwägung der Stellungnahmen

-       Beschluss Lärmaktionsplan

4. Spielplatz Echazufer

-       Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

5. Erhöhung der Elternbeiträge im Kindergartenjahr 2019/2020

6. Annahme von Spenden für den Förderverein der Uhlandschule

7. Bekanntgaben und Informationen

-       Waldkindergarten: Info über den Elternabend

-       Sommerferienprogramm

8. Verschiedenes, Wünsche, Anfragen

Kurzprotokoll

öffentlich:

TOP	Bezeichnung	Druck-sache	Ergebnis (ja-nein-Enth.)
1	Bürgerfragestunde		Kenntnisnahme
2	GPA-Prüfung der Bauausgaben 2014 – 2017	2019-069	Kenntnisnahme
3	Lärmaktionsplan -       Abwägung der Stellungnahmen Beschlussvorschlag: Die Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger zum Entwurf des Lärmaktionsplans wird wie in der Anlage aufgeführt vorgenommen. Auf der kompletten Ortsdurchfahrtsstraße (Hauptstraße und Kirchentellinsfurter Straße) wird Tempo 50 km/h beibehalten. Die Verwaltung setzt die bereits beschlossene Aufstellung eines Parkierungskonzeptes für die Hauptstraße zur Verringerung von Brems- und Anfahrgeräuschen sowie der Verbesserung der Verkehrssicherheit und des Verkehrsflusses um. Bauliche Maßnahmen zur Verringerung der Einfahrtsgeschwindigkeit in den Ort von Betzingen aus kommend in Form einer Verschwenkung, eines Blitzers und einer Erweiterung der bestehenden Ampel um eine intelligente Signalschaltung mit Geschwindigkeitserkennung werden gemeinsam mit den zuständigen Behörden geprüft. Der Lärmaktionsplan der Gemeinde Wannweil wird dementsprechend festgestellt. -       Beschluss Lärmaktionsplan Beschlussvorschlag: Der Lärmaktionsplan in der Fassung vom 14. Mai 2019 wird beschlossen.	2019-078 2019-079	Mehrheitlich zugestimmt bei 10 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen Mehrheitlich zugestimmt bei 10 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen
4	Spielplatz Echazufer -       Vergabe der Landschaftsbauarbeiten Beschlussvorschlag: Vergabe der Landschaftsbauarbeiten für den Spielplatz am Echazufer an Firma Janssen aus Reutlingen zu einem Angebotspreis in Höhe von 92.000 €.	2019-080	Einstimmig zugestimmt
5	Erhöhung der Elternbeiträge im Kindergartenjahr 2019/2020 Beschlussvorschlag: Im Einvernahmen mit den kirchlichen Trägern werden die Elternbeiträge sowohl in den kirchlichen als auch in den kommunalen Kindergärten wie folgt festgesetzt: - Elternbeiträge in den Kinderkrippen und in den Kindergärten in Wannweil ab 1. September 2019 - Anlage 1. - Der Elternbeitrag für Alleinerziehende basiert weiterhin auf den zuletzt für die übrigen Eltern festgesetzten Elternbeiträgen - Anlage 2.	2019-070	Einstimmig zugestimmt
6	Annahme von Spenden für den Förderverein der Uhlandschule Beschlussvorschlag: Die o.g. Spenden zugunsten des Fördervereins der Uhlandschule werden angenommen.	2019-071	Einstimmig zugestimmt
7	Bekanntgaben und Informationen -       Waldkindergarten: Info über den Elternabend -       Sommerferienprogramm	2019-072 2019-073	Kenntnisnahme Kenntnisnahme
8	Verschiedenes, Wünsche, Anfragen		Kenntnisnahme