Gemeinde Wannweil Hauptstraße 11 72827 Wannweil |
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Sitzung des Gemeinderats
am Donnerstag, 06.06.2019, 19:00 Uhr
im Ratssaal des Rathauses Wannweil, Hauptstraße 11
Vorsitz: Bürgermeister Dr. Majer
Tagesordnung
1. Bürgerfragestunde
2. GPA-Prüfung der Bauausgaben 2014 – 2017
3. Lärmaktionsplan
- Abwägung der Stellungnahmen
- Beschluss Lärmaktionsplan
4. Spielplatz Echazufer
- Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
5. Erhöhung der Elternbeiträge im Kindergartenjahr 2019/2020
6. Annahme von Spenden für den Förderverein der Uhlandschule
7. Bekanntgaben und Informationen
- Waldkindergarten: Info über den Elternabend
- Sommerferienprogramm
8. Verschiedenes, Wünsche, Anfragen
Kurzprotokoll
öffentlich:
TOP |
Bezeichnung |
Druck-sache |
Ergebnis (ja-nein-Enth.) |
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1 |
Bürgerfragestunde |
Kenntnisnahme |
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2 |
GPA-Prüfung der Bauausgaben 2014 – 2017 |
Kenntnisnahme |
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3 |
Lärmaktionsplan
- Abwägung der Stellungnahmen
Beschlussvorschlag:
Die Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger zum Entwurf des Lärmaktionsplans wird wie in der Anlage aufgeführt vorgenommen.
Auf der kompletten Ortsdurchfahrtsstraße (Hauptstraße und Kirchentellinsfurter Straße) wird Tempo 50 km/h beibehalten.
Die Verwaltung setzt die bereits beschlossene Aufstellung eines Parkierungskonzeptes für die Hauptstraße zur Verringerung von Brems- und Anfahrgeräuschen sowie der Verbesserung der Verkehrssicherheit und des Verkehrsflusses um.
Bauliche Maßnahmen zur Verringerung der Einfahrtsgeschwindigkeit in den Ort von Betzingen aus kommend in Form einer Verschwenkung, eines Blitzers und einer Erweiterung der bestehenden Ampel um eine intelligente Signalschaltung mit Geschwindigkeitserkennung werden gemeinsam mit den zuständigen Behörden geprüft.
Der Lärmaktionsplan der Gemeinde Wannweil wird dementsprechend festgestellt.
- Beschluss Lärmaktionsplan
Beschlussvorschlag:
Der Lärmaktionsplan in der Fassung vom 14. Mai 2019 wird beschlossen. |
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Mehrheitlich zugestimmt bei 10 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen
Mehrheitlich zugestimmt bei 10 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen |
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4 |
Spielplatz Echazufer - Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
Beschlussvorschlag:
Vergabe der Landschaftsbauarbeiten für den Spielplatz am Echazufer an Firma Janssen aus Reutlingen zu einem Angebotspreis in Höhe von 92.000 €. |
Einstimmig zugestimmt |
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5 |
Erhöhung der Elternbeiträge im Kindergartenjahr 2019/2020
Beschlussvorschlag:
Im Einvernahmen mit den kirchlichen Trägern werden die Elternbeiträge sowohl in den kirchlichen als auch in den kommunalen Kindergärten wie folgt festgesetzt:
- Elternbeiträge in den Kinderkrippen und in den Kindergärten in Wannweil ab 1. September 2019 - Anlage 1.
- Der Elternbeitrag für Alleinerziehende basiert weiterhin auf den zuletzt für die übrigen Eltern festgesetzten Elternbeiträgen - Anlage 2. |
Einstimmig zugestimmt |
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6 |
Annahme von Spenden für den Förderverein der Uhlandschule
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Einstimmig zugestimmt |
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7 |
Bekanntgaben und Informationen - Waldkindergarten: Info über den Elternabend - Sommerferienprogramm |
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Kenntnisnahme
Kenntnisnahme |
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8 |
Verschiedenes, Wünsche, Anfragen |
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Kenntnisnahme |