Gemeinde Wannweil Hauptstraße 11 72827 Wannweil

Sitzung des Gemeinderats

am Donnerstag, 25.07.2019, 19:00 Uhr

im Ratssaal des Rathauses Wannweil, Hauptstraße 11

Vorsitz: Bürgermeister Dr. Majer

Tagesordnung:

1. Bürgerfragestunde

2. Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Gemeinderat

3. Sachstandsbericht Hochwasserrisikomanagement Wannweil

4. Neugestaltung Rathausplatz - Vergabe von Ingenieurleistungen

5. Entwicklung gemeindeeigener Grundstücke Im Hegis

6. Annahme und Vermittlung von Kleinspenden im 2. Quartal 2019

7. Annahme von Spenden

- für die Beschaffung von Fahrradparkern auf dem Pausenhof der Uhlandschule

- für die Beschaffung von E-Bikes

- für den Förderverein der Uhlandschule

- Ergänzung der Erstausstattung im Kinderhaus Regenbogen

- für die Beschaffung einer Ruhebank

8. Bekanntgaben und Informationen

9. Verschiedenes, Wünsche, Anfragen

Kurzprotokoll:

öffentlich:

TOP	Bezeichnung	Druck-sache	Ergebnis (ja-nein-Enth.)
1	Bürgerfragestunde		Kenntnis- nahme
2	Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Gemeinderat Änderung des Beschlussvorschlags: Die Geschäftsordnung für den Gemeinderat wird entsprechend der Anlage 1 zur GR-Drucksache 2019-92 zusätzlich den genannten Änderungen erlassen.	2019-92	Einstimmig zugestimmt.
3	Sachstandsbericht: Hochwasserrisikomanagement Wannweil	2019-107	Kenntnis-nahme
4	Neugestaltung Rathausplatz - Vergabe von Ingenieurleistungen Änderung des Beschlussvorschlags: Beauftragung der Ingenieursleistungen für die Leistungsphasen 1-3 auf Grundlage der HOAI für die Neugestaltung des Rathausplatzes an Landschaftsarchitekt Becsei aus Tübingen. Bis zur nächsten Beratung wir die Möglichkeit der Förderung abgeklärt.	2019-102	Merhheitlich bei 0 Gegen-stimmen und 1 Enthaltung zugestimmt.
5	Entwicklung gemeindeeigener Grundstücke Im Hegis Beschlussvorschlag: Die Verwaltung beauftragt eine ergebnisoffene Entwicklungsstudie mit Nutzungsüberlegungen. Die Ergebnisse sollen in einem Bürgerbeteiligungsverfahren erörtert werden.	2019-103	Einstimmig zugestimmt
6	Annahme und Vermittlung von Kleinspenden im 2. Quartal 2019 Beschlussvorschlag: Die von der Gemeindeverwaltung entgegengenommenen Sach- und Geldspenden im Wert von insgesamt 171,00 € werden angenommen und entsprechend vermittelt.	2019-104	Einstimmig zugestimmt
7	Annahme von Spenden - für die Beschaffung von Fahrradparkern auf dem Pausenhof der Uhlandschule Beschlussvorschlag: 1. Die o. g. Geldspende zur Anschaffung von Abstellplätzen für Scooter und Fahrräder auf dem großen Pausenhof der Uhlandschule wird angenommen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahme zu vergeben. 3. Der Bauhof wird beauftragt, die Anlagen im großen Pausenhof der Schule aufzustellen. - für die Beschaffung von E-Bikes Beschlussvorschlag: Die Geld- und Sachspenden zugunsten zur Beschaffung bzw. zur Wartung der beiden neuen E-Bikes werden angenommen. - für den Förderverein der Uhlandschule Beschlussvorschlag: Die o.g. Spenden zugunsten des Fördervereins der Uhlandschule werden angenommen. - Ergänzung der Erstausstattung im Kinderhaus   Regenbogen Beschlussvorschlag: Die o. g. Geldspende zur Ergänzung der Erstausstattung im Kinderhaus Regenbogen wird angenommen. - für die Beschaffung einer Ruhebank Beschlussvorschlag: Die Spende von Erwin Hallabrin in Höhe von 650,00 € zum Zwecke der Errichtung einer Ruhebank wird angenommen.	2019-94 2019-95 2019-96 2019-97 2019-98	Einstimmig Zugestimmt Einstimmig zugestimmt Einstimmig zugestimmt Einstimmig zugestimmt Einstimmig zugestimmt
8	Bekanntgaben und Informationen		Kenntnis- nahme
9	Verschiedenes, Wünsche, Anfragen		Kenntnis- nahme