Gemeinde Wannweil

Hauptstraße 11

72827 Wannweil

     

 

 

Sitzung des Gemeinderats

am Donnerstag, 25.07.2019, 19:00 Uhr

im Ratssaal des Rathauses Wannweil, Hauptstraße 11

Vorsitz: Bürgermeister Dr. Majer

 

Tagesordnung:

 

1. Bürgerfragestunde

 

2. Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Gemeinderat

 

3. Sachstandsbericht Hochwasserrisikomanagement Wannweil

 

4. Neugestaltung Rathausplatz - Vergabe von Ingenieurleistungen

 

5. Entwicklung gemeindeeigener Grundstücke Im Hegis

 

6. Annahme und Vermittlung von Kleinspenden im 2. Quartal 2019

 

7. Annahme von Spenden

- für die Beschaffung von Fahrradparkern auf dem Pausenhof der Uhlandschule

- für die Beschaffung von E-Bikes

- für den Förderverein der Uhlandschule

- Ergänzung der Erstausstattung im Kinderhaus Regenbogen

- für die Beschaffung einer Ruhebank

 

8. Bekanntgaben und Informationen

 

9. Verschiedenes, Wünsche, Anfragen

 

Kurzprotokoll:

 

öffentlich:

 

 TOP

Bezeichnung

Druck-sache

Ergebnis

(ja-nein-Enth.)

1

Bürgerfragestunde

Kenntnis-
nahme

2

Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Gemeinderat

 

Änderung des Beschlussvorschlags:

Die Geschäftsordnung für den Gemeinderat wird entsprechend der Anlage 1 zur GR-Drucksache 2019-92 zusätzlich den genannten Änderungen erlassen.

2019-92

Einstimmig zugestimmt.

3

Sachstandsbericht:

Hochwasserrisikomanagement Wannweil

 

2019-107

Kenntnis-nahme

4

Neugestaltung Rathausplatz - Vergabe von Ingenieurleistungen

 

Änderung des Beschlussvorschlags:

Beauftragung der Ingenieursleistungen für die Leistungsphasen 1-3 auf Grundlage der HOAI für die Neugestaltung des Rathausplatzes an Landschaftsarchitekt Becsei aus Tübingen. Bis zur nächsten Beratung wir die Möglichkeit der Förderung abgeklärt.

2019-102

Merhheitlich bei 0 Gegen-stimmen und 1 Enthaltung zugestimmt.

5

Entwicklung gemeindeeigener Grundstücke Im Hegis

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung beauftragt eine ergebnisoffene Entwicklungsstudie mit Nutzungsüberlegungen. Die Ergebnisse sollen in einem Bürgerbeteiligungsverfahren erörtert werden.

2019-103

Einstimmig zugestimmt

6

Annahme und Vermittlung von Kleinspenden im 2. Quartal 2019

 

Beschlussvorschlag:

Die von der Gemeindeverwaltung entgegen­genommenen Sach- und Geldspenden im Wert von insgesamt 171,00 € werden angenommen und entsprechend vermittelt.

2019-104

Einstimmig zugestimmt

7

Annahme von Spenden

 

- für die Beschaffung von Fahrradparkern auf dem Pausenhof der Uhlandschule

 

Beschlussvorschlag:

1. Die o. g. Geldspende zur Anschaffung von Abstellplätzen für Scooter und Fahrräder auf dem großen Pausenhof der Uhlandschule wird angenommen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahme zu vergeben.

3. Der Bauhof wird beauftragt, die Anlagen im großen Pausenhof der Schule aufzustellen.

 

- für die Beschaffung von E-Bikes

 

Beschlussvorschlag:

Die Geld- und Sachspenden zugunsten zur Beschaffung bzw. zur Wartung der beiden neuen E-Bikes werden angenommen.

 

- für den Förderverein der Uhlandschule

 

Beschlussvorschlag:

Die o.g. Spenden zugunsten des Fördervereins der Uhlandschule werden angenommen.

 

 

- Ergänzung der Erstausstattung im Kinderhaus

  Regenbogen

 

Beschlussvorschlag:

Die o. g. Geldspende zur Ergänzung der Erstausstattung im Kinderhaus Regenbogen wird angenommen.

 

 

- für die Beschaffung einer Ruhebank

 

Beschlussvorschlag:

Die Spende von Erwin Hallabrin in Höhe von 650,00 € zum Zwecke der Errichtung einer Ruhebank wird angenommen.

 

 

2019-94

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2019-95

 

 

 

 

 

 

2019-96

 

 

 

 

 

 

2019-97

 

 

 

 

 

 

 

 

2019-98

 

 

Einstimmig

Zugestimmt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Einstimmig zugestimmt

 

 

 

 

 

Einstimmig zugestimmt

 

 

 

 

 

Einstimmig zugestimmt

 

 

 

 

 

 

 

Einstimmig zugestimmt

 

 

 

8

Bekanntgaben und Informationen

 

 

Kenntnis-
nahme

9

Verschiedenes, Wünsche, Anfragen

 

 

Kenntnis-
nahme