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Gemeinde Wannweil Hauptstraße 11 72827 Wannweil |
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Sitzung des Gemeinderats
am Donnerstag, 23.01.2020, 18:30 Uhr
im Ratssaal des Rathauses Wannweil, Hauptstraße 11
Vorsitz: Bürgermeister Dr. Majer
Tagesordnung
öffentlich:
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TOP |
Bezeichnung |
Druck-sache |
Ergebnis (ja-nein-Enth.) |
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1 |
Bürgerfragestunde |
Kenntnishamne |
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2 |
Haushaltsplan 2020
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Beschlussvorschlag: Den oben genannten Änderungen wird zugestimmt. |
Einstimmig zugestimmt
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Aufhebung Sperrvermerk für Universalkehrmaschine Beschlussvorschlag: Änderung des Beschlussvorschlags: Es werden 3.000 € für eine Universalkehrmaschine eingestellt.
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Mehrheitlich zuegstimmt bei 14 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen und 1 Enthaltung
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Herrichten des Platzes zwischen Seniorenheim und Hauptstraße: Änderung des Beschlussvorschlags: Einstellen von 1.000 € für das Herrichten des Platzes zwischen Seniorenheim und Hauptstraße. Als Schattenspender werden Bäume gewählt. Die Bänke werden saniert.
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Einstimmig zugestimmt
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Zukunftswerkstatt für Senioren(Ergebnishaushalt): Änderung des Beschlussvorschlags: Es werden keine Mittel eingestellt. Die Verwaltung sagt zu die Seniorenarbeit voranzutreiben.
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Mehrheitlich zugestimmt bei 14 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen und 1 Enthaltung
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Erstellung einer Ladestation für Elektrofahrzeuge Antrag wird zurückgezogen
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Pflege Friedhof Für die Errichtung eines Gedenkmäuerchens sind 5.000 € einzustellen.
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Mehrheitlich abgelehnt bei 6 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen
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Handlauf Antrag wird zurückgezogen
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Einrichtung eines Sperrvermerks bei verschiedenen Positionen Änderung des Bschlussvorschlags: Der Sperrvermerk wird bei allen Positionen außer beim „Speilplatz Echazufer“ eingerichtet.
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Einstimmig zugestimmt
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Digitalisierung aller noch nicht über elektronische Datenverarbeitung zugänglichen Bebauungspläne Änderung des Beschlussvorschlags: Einstellung von 10.000 € für Ingenieurshonorar zum Anstoßen des Überarbeitungsprozesses.
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Einstimmig zugestimmt
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Öffentlicher Personen-Nahverkehr ÖPNV. Schaffung einer Busverbindung nach Reutlingen/Betzingen: Der Antrag wird zurückgezogen.
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Etat für die Weiterbildung der Gemeinderäte, speziell Weiterbildung über das "Neue Kommunale Haushaltsrecht" (Doppik) in Baden-Württemberg und Bezug des Staatsanzeigers: Beschlussvorschlag: Einstellung von 3.000 € für eine Schlung bzw. eines Abonnements des Stattsanzeigers.
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Einstimmig zugestimmt
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Bereitstellung ausreichender Mittel für die Realisierung der Maßnahmen aus dem European Energy Award, insbesondere für eine Photovoltaik-Anlage auf dem Bauhof: Änderung des Beschlussvorschlags: Einstellung von 13.000 €. Die Position wird mit einem Sperrvermerk versehen.
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Einstimmig zugestimmt
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Gemeindehaus und Parkplatz Änderung des Beschlussvorschlags: Der Ausgabeansatz der Investiton „I-1124-001 Sanierung Rathausplatz“ wird um 120.000 € auf 270.000 € erhöht. Gleichzeitig erhöhen sich die Einnahmen der Investition um 72.000 € auf 162.000 €.
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Einstimmig zugestimmt
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Erweiterung Gebiet Ortskernsanierung II Der Antrag wird zurückgezogen.
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Rathaus - Außenholzverkleidung Der Antrag wird zurückgezogen.
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Fußgängerbrücke Dorfstraße Der Antrag wird zurückgezogen.
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Digitalfunk Feuerwehrhaus Der Antrag wird zurückgezogen.
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Unterhalt Straßen, Plätze Brücken Beschlussvorschlag: Es werden zusätzlich 10.000 € eingestellt.
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Einstimmig zugestimmt
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Einstellung der Kosten für eine Bürgerversammlung im Jahr 2020 Änderung des Beschlussvorschlags: Es werden 3.000 € für einen Neujahrsempfang und einer eventuell stattfindenden Bürgerveranstaltung eingeplant.
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Mehrheitlich zuegstimmt bei 12 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen
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Komplettrenovierung, oder falls erforderlich Erneuerung der Verkehrsinsel in der Kusterdinger Straße bei der Einfahrt in den Unteren Haldenweg mit entsprechender Beschilderung und vollständigemAbsenken der Gehwege Der Antrag wird zurückgezogen.
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Straßenbeschriftung Tempo „30“: Änderung des Beschlussvorschlags: Die Markierungen werden aufgebessert und einzelne Themen werden in der Verkehrsschau angesprochen.
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Einstimmig zugestimmt
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Erwachsenen-Sportgeräte auf dem neu anzulegenden Spielplatz am Echazufer Änderung des Beschlussvorschlags: Die Verwaltung schlägt vor, im Laufe des Jahres weitere Standortmöglichkeitenzu prüfen und im kommenden Jahr über die Anschaffung von Sportgeräten zu entscheiden.
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Einstimmig zugestimmt
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Kenntnisnahme
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3 |
Neubesetzung des Gutachterausschusses
Beschlussvorschlag:
Der Gutachterausschuss der Gemeinde Wannweil wird für den Zeitraum vom 01.02.2020 bis max. 31.01.2024 wie folgt neu besetzt:
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Mehrheitlich zuegstimmt bei 14 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen und 1 Enthaltung
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4 |
Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Wannweil
Beschlussvorschlag:
1. Für die Freiwillige Feuerwehr Wannweil wird ein Löschgruppenfahrzeug LF 20 zum Gesamtpreis von 431.555,86 € beschafft.
2. Den Auftrag zur Lieferung der Fahrgestelle erhält die Firma MAN Truck & Bus Deutschland GmbH, Kirchentellinsfurt zum Preis von 98.620,06 € inkl. MwSt.aufgrund ihres Angebots vom 06.11.2019.
3. Den Auftrag zur Lieferung der Aufbauten und der Löschtechnik erhält die Firma MagirusGmbH, Ulm / Donau aufgrund ihres Angebots vom 02.12.2019 zum Preis von jeweils 202.181,00 € inkl. MwSt.
4. Den Auftrag zur Lieferung der Beladung erhält die Firma BarthGmbH u. Co.KG, Fellbach, aufgrund ihres korrigierten Angebots vom 09.12.2019 zum Preis von 118.162,60 €inkl. MwSt.
5. Den Auftrag zur Lieferung Funktechnik erhält die Firma Esser GmbH, Mülheim -Karlich zum Preis von 7.592,20 €inkl. MwSt. aufgrund Ihres Angebots vom 08.11.2019.
6. Für die Kennzeichnung des Fahrzeugs werden 5.000 € eingeplant. Die Vergabe erfolgt an eine in der Region ansässige Firma.
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Einstimmig zugestimmt
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5 |
Annahme von Spenden für den Förderverein d. Uhlandschule
Beschlussvorschlag:
Die o.g. Spendenzugunsten des Fördervereins der Uhlandschule werden angenommen.
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Mehrheitlich zuegstimmt bei 14 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen und 1 Enthaltung
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6 |
Bekanntgaben und Informationen |
Kenntnisnahme |
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Verschiedenes, Wünsche, Anfragen |
Kenntnisnahme |
