Katastrophenschutz: Schaffung einheitlicher Strukturen in der Gemeinde

Es gibt eine Vielzahl an Krisen- und Katastrophenszenarien, die Städte und Gemeinden vor große Herausforderungen stellen. In den vergangenen Jahren war Wannweil neben der Corona-Pandemie vor allem von Hochwasser-, Starkregen- und Hagelereignissen betroffen, welche nicht selten für außergewöhnliche Einsatzlagen gesorgt haben. Gerade das Thema Starkregenrisikomanagement wird uns die kommenden Jahre aktiv begleiten. Im Haushalt sind entsprechende Finanzmittel eingeplant, um die durch den beauftragten Ingenieur im Rahmen des Starkregenrisikomanagements im Jahr 2022 entwickelten Verbesserungsmaßnahmen auf Wirksamkeit zu prüfen und dann möglichst auch entsprechend umzusetzen.

Grundsätzlich ist es wichtig, dass in Krisen- und Katastrophensituationen die Vernetzung und Kommunikation der relevanten Akteure vor Ort funktioniert. Diese sind Feuerwehr, DRK, Bauhof, Bürgermeister/Gemeindeverwaltung. Von zentraler Bedeutung ist zudem die Information der Bevölkerung. In der Regel wird im Feuerwehrhaus der Führungsstab durch die Feuerwehr eingerichtet, von wo aus dann durch Feuerwehr und Bürgermeister die entsprechenden Entscheidungen getroffen und Maßnahmen veranlasst werden. Die Gemeindeverwaltung selbst verfügt über – teilweise auch schon deutlich in die Jahre gekommene – Unterlagen zu Aufbau und Umsetzung eines Verwaltungsstabes/Krisenstabes. Während der Corona-Pandemie wurden von Seiten der Verwaltung bestehende Unterlagen zum Teil geprüft und daraus, wie es zeitlich möglich war, Strukturen für die Organisation eines Verwaltungsstabes abgeleitet. Diese Ansätze gilt es nun weiter zu „professionalisieren“. Allen muss klar sein, dass krisenhafte Lagen, insbesondere außergewöhnliche Einsatzlagen, sich nicht mit den klassischen Verwaltungsstrukturen lösen lassen.

Die im vergangenen Jahr aufgrund des Krieges in der Ukraine und der daraus resultierenden Energiekrise offengelegte Verwundbarkeit – neben der Abhängigkeit von Gas gerade auch in Bezug auf die Abhängigkeit unserer Gesellschaft von dem Funktionieren des Stromnetzes – hat dazu geführt, dass Kommunen angehalten sind, für einen längerfristigen und flächendeckenden Stromausfall Grundkonzepte für eine Notfallplanung zu erarbeiten. Ein mehrtägiger, flächendeckender Stromausfall würde die Kommunen und alle beteiligten Akteure vor große Herausforderungen stellen. Vor diesem Hintergrund ist es essentiell, dass die vorliegenden Grundstrukturen zur Einrichtung eines Krisenstabes/Verwaltungsstabes in der Kommune durch die aktive Unterstützung einer externen Fachfirma aufgearbeitet, angepasst und gemeinsam mit den beteiligten Akteuren dann auch geprobt werden, um im Ernstfall auch gut vorbereitet zu sein. Dies stellt die grundlegende Basis dar. In Bezug auf einen möglichen mehrtägigen Stromausfall sind die Kommunen angehalten, im Gemeindegebiet Notfallmeldestellen und einen Notfalltreffpunkt einzurichten, um im Notfall der Bevölkerung Anlaufstelle für Information, Hilfevermittlung und ggf. medizinische Erstversorgung sowie kurzzeitige Verweilmöglichkeit bieten zu können.

Die Verwaltung hat deshalb entsprechende Finanzmittel für den Katastrophenschutz im Haushalt eingeplant. Diese beinhalten neben der genannten Aufarbeitung und Erstellung einer soliden Verwaltungstabs-/Krisenstabs-Struktur insbesondere auch die Prüfung und mögliche Anschaffung von Sirenen zur Warnung der Bevölkerung sowie der für die Errichtung und den Betrieb eines Notfalltreffpunktes notwendigen Ausstattung. Zu berücksichtigen ist bei einem mehrtägigen Stromausfall insbesondere, dass auch die eigentlich selbstverständlichen Kommunikationswege (Telefon- und Mobilfunknetze) nicht mehr funktionieren würden.

Bereits im vergangenen Spätherbst fand ein Treffen von Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung und Feuerwehr mit Elektriker und Netzberater am Gemeindehaus statt. In regelmäßigen Abständen treffen sich seitdem Vertreter von Verwaltung, Feuerwehr und DRK und arbeiten an dem Notfallkonzept für Wannweil. Bisher können folgende Eckpunkte genannt werden:

Der Notfalltreffpunkt in Wannweil wird das Gemeindehaus sein. Dieses liegt zentral und ist für alle gut erreichbar. Im Rathaus soll eine feste Notfallmeldestelle eingerichtet werden, der Bürgerbus soll als mobile Notfallmeldestelle fungieren. Damit die Kommunikation bei einem kompletten Netzausfall sowohl zwischen den Akteuren im Ort untereinander als auch nach außen hin weiter aufrechterhalten werden kann, sollen über die Feuerwehr Reutlingen drei Funkkoffer besorgt werden, die das 4-Meter-Band nutzen.
Das Gemeindehaus (ausgewählte Bereiche und Funktionen für den Notfalltreffpunkt) sowie Teile des Rathauses (Verwaltungsstab und Aufrechterhaltung bestimmter Funktionen) müssen bei einem Stromausfall notstrombetrieben werden. In diesem Zusammenhang stehen wir in Kontakt mit einem Unternehmer, der der Gemeinde ggf. ein Notstromaggregat zur Verfügung stellen kann. Sollte dies nicht möglich sein, wird die Gemeinde sich auf dem Markt ein Aggregat beschaffen müssen. Die Lieferzeiten hierfür liegen momentan bei bis zu einem Jahr.
Um die Kraftstoff-Logistik durch den Bauhof im Notfall sicherstellen zu können, befinden wir uns in Gesprächen mit den Nachbargemeinden.
Wir orientieren uns bei den Planungen konkret an dem Handlungsleitfaden des Landkreises Reutlingen. Dieser wurde den zuständigen Verwaltungsmitarbeitern bei einer Informationsveranstaltung des Landkreises im Dezember letzten Jahres vorgestellt. Die Planungen werden kontinuierlich weiter ausgearbeitet und sobald diese abgeschlossen sind, im Gemeinderat vorgestellt und der Bevölkerung kommuniziert. Hierfür ist dann auch eine spezielle Informationsveranstaltung vorgesehen.
Die Information und Warnung der Bevölkerung in Krisen- und Katastrophenlagen ist wichtig und herausfordernd zugleich. Im Landkreis Reutlingen sind derzeit nur vereinzelt Sirenenanlagen vorhanden. Um die Warnung der Bevölkerung in Deutschland zu stärken, hat die Bundesrepublik Deutschland im Rahmen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes im Jahr 2021 in Form eines Förderprogramms Mittel für die Förderung der Sireneninfrastruktur und die Einbindung in das Modulare Warnsystem (MoWaS) bereitgestellt. Wir haben uns als Gemeinde Wannweil für das Sirenenförderprogramm beworben, bislang leider noch ohne Erfolg. Unabhängig von einer ggf. noch kommenden Förderzusage möchten wir das Thema Sirenen angehen. Zunächst muss dafür eine Fachfirma mit der Prüfung beauftragt werden, um konkret feststellen zu können, welche Art von Sirenen und in welcher Anzahl diese für die Gemeinde benötigt werden. Auch diesbezüglich werden wir bald auf den Gemeinderat zukommen.
Der Bund hat alle Länder mit mindestens zwei hochverfügbaren MoWaS-Vollstationen ausgerüstet. Über das System sowie die Warn-App NINA können die im Bevölkerungsschutz Verantwortlichen über diese Stationen (die für uns zuständige Station steht bei der Feuerwehr Reutlingen) auch lokale Gefahreninformationen auf allen verfügbaren und angeschlossenen Warnmitteln ihres Zuständigkeitsbereichs auf lokaler Ebene auslösen und dadurch gezielt auf akute oder drohende Gefahren hinweisen sowie eventuell Verhaltenshinweise übermitteln. Über das sogenannte „Cell Broadcast“ steht auch das Mobilfunknetz zur Verfügung. Jedes Mobilfunkgerät registriert sich automatisch in einer Funkzelle und erhält dann über den zentralen Verteiler die Warnmeldung.
Der Schutz der kritischen Infrastruktur ist zentraler Bestandteil im Katastrophenschutz. Im Zuge des Starkregenrisikomanagements wurden im vergangenen Jahr alle relevanten kritischen Objekte mit öffentlichem Bezug gemeinsam mit der Gemeindeverwaltung, dem Feuerwehrkommandanten und Bauhof sowie dem für das jeweilige Objekt Verantwortlichen (Hausmeister u.ä. Funktionen) besprochen und hinsichtlich ihrer tatsächlichen Gefährdung bewertet. Konkrete Handlungsempfehlungen werden in den Alarm- und Einsatzplänen dargestellt.